Aufstellungsbeschluss:

10.02.1992

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss

Ziele und Zwecke der Planung:

Erhaltung der Dachlandschaft, Festsetzung der Zahl der Vollgeschosse, Ausschluss von Vergnügungsstätten

Begründung der Aufhebung:

Der Bauantrag, der Auslöser für den Aufstellungsbeschluss war, wurde zurückgezogen. Ein konkretes städtebauliches Regelungserfordernis besteht derzeit nicht. Der Aufstellungsbeschluss kann aufgehoben werden.

Aufstellungsbeschluss:

12.02.1996

Verfahrensstand:

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Ziele und Zwecke der Planung:

Baulückenschließung, Ermöglichung eines der Versorgung des Gebiets dienenden Ladens

Begründung der Aufhebung:

Das Konzept wurde, seitens des potenziellen Investors nicht weiterverfolgt.  Ein städtebauliches Planerfordernis besteht damit nicht mehr.

Aufstellungsbeschluss:

31.06.1976

Verfahrensstand:

Satzungsbeschluss (06.12.1976)

Ziele und Zwecke der Planung:

Aufhebung Teilfläche Kinderspielplatz Rosenhagen

Begründung der Aufhebung:

Eine Teilbebauung des Kinderspielplatzes war Inhalt des Planverfahrens. Der Bebauungsplan wurde nicht zur Plangenehmigung vorgelegt. Aktuell besteht kein Planerfordernis.

Aufstellungsbeschluss:

17.09.1990

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss

Ziele und Zwecke der Planung:

Sicherung der Blockrandstruktur, Regelung der Entwicklung der Blockinnenbereiche

Begründung der Aufhebung:

Die zur Entwicklung anstehenden Flächen wurden zwischenzeitlich bebaut. Ein konkretes städtebauliches Regelungserfordernis ist damit aktuell nicht gegeben.

Aufstellungsbeschluss:

05.02.1990

Auslegungsbeschluss:

09.11.1992

Verfahrensstand:

Satzungsbeschluss (03.05.1993)

Ziele und Zwecke der Planung:

Ausweisung eines Mischgebiets für zweigeschossige Bebauung und Erhaltung des vorhandenen alten Baumbestandes

Begründung der Aufhebung:

Anlass war ein Eigentümerwechsel sowie ein geplantes Bauprojekt. Die Anzeige des Bebauungsplans wurde nach einer Bemängelung der Bezirksregierung zurückgezogen 09/93. Baugenehmigungen konnten auf Grundlage von § 34 BauGB erteilt werden und es besteht derzeit kein Planungsbedarf. Daher können der Aufstellungs-, der Auslegungs und der Satzungsbeschluss aufgehoben werden.

Aufstellungsbeschluss:

30.03.1987

Verfahrensstand:

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Ziele und Zwecke der Planung:

Neubau der Stadtbibliothek

Begründung der Aufhebung:

Der Neubau der Stadtbibliothek ist bekanntermaßen an anderer Stelle realisiert worden. Derzeit besteht kein Planerfordernis.

Aufstellungsbeschluss:

09.03.1992

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss

Ziele und Zwecke der Planung:

Sicherung und Erweiterung der Wohnnutzungen, Ermöglichen ergänzender Nutzungen unter Berücksichtigung der Ortseingangssituation

Begründung der Aufhebung:

Die seinerzeit zur Disposition stehendenden Flächen (Autohaus) konnten zwischenzeitlich ohne die Aufstellung eines Bebauungsplans umgenutzt werden. Ein Planerfordernis besteht damit aktuell nicht mehr.

Aufstellungsbeschluss:

09.12.1991

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss

Ziele und Zwecke der Planung:

Regelung der Zulässigkeit von Spielhallen

Begründung der Aufhebung:

Das Planungsziel wurde zwischenzeitlich durch die abgeschlossene Aufstellung des Bebauungsplans HM 24 B „Vergnügungsstätten in der Innenstadt“ erreicht.

Aufstellungsbeschluss:

30.09.1981

Verfahrensstand:

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Ziele und Zwecke der Planung:

Regelung der Nachnutzung von Bahnflächen

Begründung der Aufhebung:

Verbindliche Signale der Grundstückseigentümer sind weiterhin abzuwarten. Das Planverfahren wäre dann zu gegebener Zeit neu zu beginnen. Dazu ist dann ohnehin ein erneuter Aufstellungsbeschluss erforderlich. Der alte Aufstellungsbeschluss kann daher bereits aufgehoben werden.

Aufstellungsbeschluss:

17.09.1990

Verfahrensstand:

Unterrichtung und Erörterung

Ziele und Zwecke der Planung:

Regelung der Nachnutzung von Bahnflächen

Begründung der Aufhebung:

Verbindliche Signale der Grundstückseigentümer sind weiterhin abzuwarten. Das Planverfahren ist zu gegebener Zeit neu anzustoßen. In diesem ist ohnehin ein erneuter Aufstellungsbeschluss erforderlich. Der alte Aufstellungsbeschluss kann aufgehoben werden.

Aufstellungsbeschluss:

04.06.1984

Verfahrensstand:

Unterrichtung und Erörterung

Ziele und Zwecke der Planung:

Anpassung der Festsetzungen an die bereits durchgeführten Maßnahmen und Regulierung der Sportflächen

Begründung der Aufhebung:

Die Entwicklung der Hochschule und die Erweiterung der Sportnutzung hatte zu Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans HO 1 geführt. Um die städtebauliche Ordnung zu sichern sollte die Bebauungsplanänderung durchgeführt werden. Für den Bereich der Hochschule wurde mit der 7. Änderung des Bebauungsplans HO 1 „Universität“ (rechtsverb. seit 21.04.1993) bereits eine Neuregelung getroffen. Da seitdem kein akuter Planungsbedarf mehr besteht, kann der Aufstellungsbeschluss vom 04.06.1984 aufgehoben werden.

Aufstellungsbeschluss:

07.05.1990

Verfahrensstand:

Satzungsbeschluss (23.09.1991)

Ziele und Zwecke der Planung:

Ermöglichung insbesondere des Baus einer Schule sowie Festsetzung eines Sondergebiets für Büro und Verwaltung, Verträgliche Umweltbedingungen für die Bewohner zu schaffen (Ruhigstellung von Verkehr)

Begründung der Aufhebung:

Die dazugehörige Flächennutzungsplanänderung wurde festgestellt. Die Bezirksregierung äußerte jedoch Einwände bezüglich des Bebauungsplans. Die Anzeige wurde 02/92 zurückgezogen. Die Werner-von-Siemens-Schule konnte nach § 33 BauGB genehmigt werden. Seitdem besteht kein Planungsbedarf mehr. Der Aufstellungs-, der Auslegungs- und der Satzungsbeschluss können daher aufgehoben werden.

Aufstellungsbeschluss:

15.10.1990

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss

Ziele und Zwecke der Planung:

Festsetzung von Flächen für die Landwirtschaft und privater Grünflächen sowie Regelung der zulässigen Laubengröße in Kleingärten

Begründung der Aufhebung:

Anlass für den Bebauungsplan war ein  - im Zusammenhang mit der Erschließung Uppens - seinerzeit geplanter Schmutzwasserkanal in dem Gebiet. Es sollte verhindert werden, dass sich über den Anschluss bereits vorhandener bebauter Grundstücke hinaus eine Verfestigung oder Ausweitung von Splittersiedlungen hieraus ableiten lässt. Die Kanalplanung wurde geändert. Zur Zeit besteht weder Veränderungsdruck noch Entwicklungspotenzial im betreffenden Bereich.

Aufstellungsbeschluss:

20.12.1976

Verfahrensstand:

Satzungsbeschluss (26.01.1981)

Ziele und Zwecke der Planung:

Anpassen des Bebauungsplans an neue Gegebenheiten u. A. Wegfall des Betriebshofs für das Grünflächenamt und Erstellen eines Garagenhofs

Begründung der Aufhebung:

Aufgrund einer veränderten Lage der geplanten Tennishalle, einer Neuordnung der Stellplätze sowie einer Verschiebung des geplanten Wendestoßers mussten u. A. Baugrenzen und Stellplatzanlage entgegen des Ursprungsplans verändert werden. Tennishalle, Fußgängerbrücke und Garagenhof konnten nach Planreife realisiert werden. Es besteht seitdem kein Planungsbedarf.

Aufstellungsbeschluss:

24.04.1989

Verfahrensstand:

Satzungsbeschluss (20.12.1993)

Ziele und Zwecke der Planung:

Entwicklung von Industrie- und Gewerbegebieten entsprechend des Flächennutzungsplans

Begründung der Aufhebung:

Ursprünglich umfasste der Geltungsbereich des Bebauungsplans bei der Aufstellung eine Fläche, die sich im Norden bis zur Berliner Straße und nach Osten hin bis zur Bundesautobahn erstreckte. Zwischenzeitlich hatte sich dann der Bedarf an gewerblichen Bauflächen in diesem Bereich aufgrund der im nördlichen Stadtgebiet zur Disposition stehenden Flächen verringert, so dass zur öffentlichen Auslegung der Geltungsbereich sich im Norden bis zum Pflugstieg und im Osten bis zum Wirtschaftsweg an den Gärtnereien erstreckte. Die Bezirksregierung machte nach der Anzeige des Bebauungsplans eine Verletzung von Rechtsvorschriften geltend (Anfechtungsklage 11/95; zurückgenommen 01/99). Änderungen wurden mit der Bezirksregierung abgestimmt. Das DRK und später das Elan Fitnesscenter konnten nach § 33 BauGB genehmigt werden. Danach bestand dann kein Planungsbedarf mehr. Mittlerweile müsste ein neues Verfahren begonnen werden, sollte eine Planung im betreffenden Bereich angestrebt werden. Somit können der Aufstellungs-, der Auslegungs- sowie der Satzungsbeschluss bereits jetzt aufgehoben werden.

Aufstellungsbeschluss:

23.02.1987

Verfahrensstand:

Satzungsbeschluss (26.10.1992). Die Anzeige des Bebauungsplans wurde am 07.04.1993 bei der Bezirksregierung zurückgezogen.

Ziele und Zwecke der Planung:

Ausweisung eines Gewerbegebiets und rechtsverbindliche Festsetzungen für die bereits bebauten Flächen

Begründung der Aufhebung:

Mit den Planungen zum Gewerbepark Nord, der Verlegung der B6 und der geplanten Anlage für den kombinierten Ladungsverkehr wird eine umfangreiche Neuplanung, welche über das bisher bestehende Plangebiet hinaus geht notwendig, um eine nachhaltige und geordnete städtebauliche Entwicklung gewährleisten zu können. Somit wird ein neues Verfahren erforderlich. Der Aufstellungs-, der Auslegungs- sowie der Satzungsbeschluss aus Anfang der 90er Jahre können aufgehoben werden.

Aufstellungsbeschluss:

15.12.1986

Verfahrensstand:

Satzungsbeschluss (16.05.1988)

Ziele und Zwecke der Planung:

Festsetzung von Kleingartenflächen entlang der Münchewiese.

Begründung der Aufhebung:

Eine Auflage der Bezirksregierung vom 19.10.1988 zur Berücksichtigung von Immissionen in der Planung konnte nicht realisiert werden. Die Kleingartenanlage besteht weiterhin. Ein konkretes Planerfordernis besteht nicht mehr.

Aufstellungsbeschluss:

11.06.1990

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss

Ziele und Zwecke der Planung:

Ausweisung von überbaubaren Grundstücksflächen entlang der Bahn (Nachnutzung aufgegebener Bahnflächen).

Begründung der Aufhebung:

Verbindliche Signale der Grundstückseigentümer sind abzuwarten. Planverfahren ist zu gegebener Zeit neu anzustoßen. Somit kann der Aufstellungsbeschluss vom 11.06.1990 aufgehoben werden.

Aufstellungsbeschluss:

27.01.1986

Verfahrensstand:

Satzungsbeschluss 11.03.1991

Ziele und Zwecke der Planung:

Festsetzung von Straßenverkehrsflächen für den Ausbau von Münchewiese und Mastbergstraße / Steuerwalder Straße mit Ausweisung von Flächen für  einen Lärmschutzwall entlang der Siedlung Münchewiese ( 1. Änderung HN 58) und der Einmündung B1 in die Steuerwalder Straße (2. Änderung HN45).

Begründung der Aufhebung:

Die Straßenflächen und der Lärmschutzwall sind zwischenzeitlich realisiert. Derzeit besteht kein Planerfordernis.

Aufstellungsbeschluss:

01.06.1992

Verfahrensstand:

Unterrichtung und Erörterung

Ziele und Zwecke der Planung:

Ermöglichung von Wohnbebauung

Begründung der Aufhebung:

Es bestanden Schwierigkeiten beim Grunderwerb. Sobald das Planverfahren weitergeführt werden kann, ist ohnehin ein erneuter Aufstellungsbeschluss nach neuer Rechtslage erforderlich. Somit kann der Aufstellungsbeschluss vom 01.06.1992 aufgehoben werden.

Aufstellungsbeschluss:

18.02.1974

Verfahrensstand:

Satzungsbeschluss (23.02.1991)

Ziele und Zwecke der Planung:

Ausweisung von Gewerbeflächen

Begründung der Aufhebung:

Aufgrund von Baugenehmigungen nach § 33 BauGB ist das Gebiet heute vollständig bebaut und nach § 34 BauGB zu beurteilen. Es besteht somit kein Planerfordernis und das Bauleitplanverfahren könnte ohnehin aufgrund der veränderten Rechtslage nicht weitergeführt werden. Daher können der Aufstellung- und Auslegungs- sowie der Satzungsbeschluss aufgehoben werden.

Aufstellungsbeschluss:

04.05.1992 (inklusive Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses)

Verfahrensstand:

Satzungsbeschluss (11.10.1993)

Ziele und Zwecke der Planung:

Festsetzung zusätzlicher Gewerbegebietsflächen und Verschiebung der Verbindungsstraße K 106/B1 nach Osten. Mit der Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses wurde zudem die Festsetzung einer Fläche für Maßnahmen zur Entwicklung von Natur und Landschaft zu einem weiteren Ziel

Begründung der Aufhebung:

Nach Satzungsbeschluss machte die Bezirksregierung Rechtsverstöße geltend (Verf.d.Bezreg.02/94), wodurch Detailkorrekturen erforderlich wurden. Die Straßenbaumaßnahme konnte jedoch realisiert werden, daher besteht kein Planerfordernis mehr. Der Aufstellungsbeschluss inklusive der Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses sowie der Auslegungs- und auch der Satzungsbeschluss können aufgehoben werden.

Aufstellungsbeschluss:

07.02.1994

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss

Ziele und Zwecke der Planung:

Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau einer Kindertagesstätte

Begründung der Aufhebung:

Aufgrund eines Initiativantrags des Ortsrats Einum vom 19.10.1993 wurde der Aufstellungsbeschluss gefasst. Da die Zahl der Kinder im Kindergartenalter in Einum sowie Achtum-Uppen insgesamt so gering war, dass zwei Einrichtungen weder pädagogisch noch wirtschaftlich sinnvoll gewesen wären (es war bereits ein Kindergarten mit 2 Gruppen in Achtum vorhanden), wurde das Bebauungsplanverfahren nicht weitergeführt.

Aufstellungsbeschluss:

19.04.1993

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss

Ziele und Zwecke der Planung:

Ausweisung weiterer überbaubarer Grundstücksfläche

Begründung der Aufhebung:

Teilweise wurde Abstand von den geplanten Bauvorhaben genommen. Ein Teil der Bauvorhaben konnte jedoch auch auf Grundlage von § 34 BauGB genehmigt werden. Es besteht kein weiterer Planungsbedarf.

Aufstellungsbeschluss:

30.06.1969

Verfahrensstand:

Satzungsbeschluss (24.06.1970)

Ziele und Zwecke der Planung:

Aufhebung von Wegeflächen und Erweiterung überbaubarer Grundstücksflächen

Begründung der Aufhebung:

Das Planziel konnte durch Genehmigungen nach § 33 BauGB erreicht werden. Es besteht derzeit kein konkreter Planungsbedarf.

Aufstellungsbeschluss:

29.01.1979

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss

Ziele und Zwecke der Planung:

Errichtung eines Sportzentrums mit rückwärtiger Bebauung des Kupferstranges

Begründung der Aufhebung:

Die Planungen wurden nicht weiterverfolgt. Ein städtebauliches Regelungserfordernis besteht derzeit nicht. Somit kann der am 29.01.1979 gefasste Aufstellungsbeschluss aufgehoben werden.

Aufstellungsbeschluss:

01.06.1992

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss

Ziele und Zwecke der Planung:

Festsetzung eines Gewerbegebiets unter besonderer Berücksichtigung der erhaltenswerten Bausubstanz

Begründung der Aufhebung:

Die Planung wurde nicht zu Ende geführt. Nachnutzungen konnten auf Grundlage von § 34 BauGB genehmigt werden.  Es ist kein Planungsbedarf vorhanden und die Planung müsste nach aktueller Rechtslage ohnehin erneut begonnen werden. Somit kann der am 01.06.1992 gefasste Aufstellungsbeschluss aufgehoben werden. 

Aufstellungsbeschluss:

24.09.1984

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss

Ziele und Zwecke der Planung:

Ermöglichung weiterer Bebauung (Restparzellen)

Begründung der Aufhebung:

Aus Naturschutz- und Immissionsschutzgründen ist die Umsetzung einer Siedlungserweiterung an dieser Stelle nicht sinnvoll. Es besteht kein Planungsbedarf.

Aufstellungsbeschluss:

04.05.1992

Verfahrensstand:

Öffentliche Auslegung

Ziele und Zwecke der Planung:

Sicherung der geordneten städtebaulichen Entwicklung unter besonderer Berücksichtigung der Erhaltung des dörflichen Charakters

Begründung der Aufhebung:

Nach der öffentlichen Auslegung waren bereits keine freien Grundstücke mehr vorhanden. Daher bestand kein Bedarf mehr das Bebauungsplanverfahren weiter zu führen.

Aufstellungsbeschluss:

17.07.1989

Verfahrensstand:

Satzungsbeschluss (15.10.1990)

Ziele und Zwecke der Planung:

Ermöglichung des Baus eines Studentenwohnheims

Begründung der Aufhebung:

Das Studentenwohnheim konnte nach § 33 BauGB genehmigt werden. Daraufhin bestand kein konkreter Planungsbedarf mehr.

Aufstellungsbeschluss:

16.08.1993

Verfahrensstand:

Unterrichtung und Erörterung

Ziele und Zwecke der Planung:

Änderung der Art der zulässigen Nutzung unter besonderer Berücksichtigung der Wohnbebauung in der näheren Umgebung

Begründung der Aufhebung:

Im Bebauungsplan HW 30 „Godehardikamp“ von 1963 ist der Bereich am Bernhard-Lichtenberg-Weg als Sondergebiet festgesetzt, so dass u.a. auch Vergnügungsstätten dort zulässig waren. Die geplante Ansiedlung einer Spielhalle, die durch die Bebauungsplanänderung verhindert werden sollte, konnte auf anderem Wege abgewendet werden. Ein Planerfordernis ist nicht mehr gegeben.

Aufstellungsbeschluss:

07.05.1990

Verfahrensstand:

Unterrichtung und Erörterung / Beteiligung Träger öffentlicher Belange 

Ziele und Zwecke der Planung:

Ermöglichung einer Wohnbebauung auf der rückwärtigen Fläche in Anpassung und mit Rücksicht auf die vorhandene angrenzende Wohnbebauung

Begründung der Aufhebung:

Ein Anlieger erwarb die betreffende Fläche während der Planungsphase zur privaten Nutzung als Freifläche. Es besteht seither kein Planungsbedarf.

Aufstellungsbeschluss:

09.03.1992

Verfahrensstand:

Unterrichtung und Erörterung

Ziele und Zwecke der Planung:

Erweiterung der Erschließung des Baugebiets zur Schaffung der Voraussetzungen für die Errichtung von Einzel- und Doppelhäusern mit höchstens zwei Wohneinheiten pro Gebäude.

Begründung der Aufhebung:

Es bestanden naturschutzrechtliche Probleme, für deren Klärung ein langwieriges Verfahren notwendig gewesen wäre. Die Mehrheit der betroffenen Anlieger stimmte der Planung nicht zu. Planerfordernis ist seither nicht mehr gegeben.

Aufstellungsbeschluss:

17.06.1992

Verfahrensstand:

Satzungsbeschluss (11.10.1993)

Ziele und Zwecke der Planung:

Ausweisung einer Gaststätte mit Hotel sowie Sicherung von Grünflächen

Begründung der Aufhebung:

Seitens der Bezirksregierung wurden Rechtsverstöße geltend gemacht. Der Hotelbau konnte dennoch genehmigt werden. Seitdem besteht kein Planungsbedarf mehr.

Aufstellungsbeschluss:

21.01.1980

Verfahrensstand:

Beteiligung Träger öffentlicher Belange

Ziele und Zwecke der Planung:

Ausweisung von Stellplätzen und Garagen, Ausweisung einer dreigeschossigen Wohnbebauung

Begründung der Aufhebung:

Die städtebaulichen Ziele sind aufgrund der Eigentumsverhältnisse nicht umsetzbar. Ein konkretes städtebauliches Regelungserfordernis besteht derzeit nicht.

Aufstellungsbeschluss:

17.07.1989

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss

Ziele und Zwecke der Planung:

Erhalt der Blockrandbebauung, Sicherung des Wohnens und der vorhandenen Grünflächen, Schaffung der erforderlichen Einstellplätze und Steuerung der Ansiedlung von Vergnügungsstätten

Begründung der Aufhebung:

Die gestellten Bauanträge konnten nach § 34 BauGB genehmigt werden. Ein konkretes städtebauliches Regelungserfordernis besteht derzeit nicht.

Aufstellungsbeschluss:

19.02.1976

Verfahrensstand:

Satzungsbeschluss (06.12.1976)

Ziele und Zwecke der Planung:

Streichung der textlichen Festsetzung zum Ausschluss von Nebenanlagen außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche

Begründung der Aufhebung:

Der Bebauungsplan wurde aufgrund einer in der Verfahrensakte nicht genauer definierten geänderten Interessenlage der Betroffenen nicht bekannt gemacht. Die zur Streichung vorgesehene, textliche Festsetzung wurde weiterhin angewendet. Die 5. Änderung des Bebauungsplans ist in ihrer planerischen Zielsetzung somit als überholt anzusehen. Es besteht kein Planungserfordernis.

Aufstellungsbeschluss:

27.10.1976

Verfahrensstand:

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ziele und Zwecke der Planung:

Streichung der textlichen Festsetzung zum Ausschluss von Nebenanlagen außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche

Begründung der Aufhebung:

Das Verfahren wurde aufgrund einer in der Verfahrensakte nicht genauer definierten geänderten Interessenlage der Betroffenen nicht weitergeführt. Es besteht kein Planungserfordernis.

Aufstellungsbeschluss:

06.03.1989

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss

Ziele und Zwecke der Planung:

Festsetzung der zulässigen Bauhöhen zur Sicherung der Planung für die örtlichen Bauvorschrift HW 115

Begründung der Aufhebung:

Die seit 13.07.2005 rechtsverbindliche örtliche Bauvorschrift HW 115 regelt Dachform und Dachneigung und beschränkt somit auch die zulässige Bauhöhe. Somit  hat der Aufstellungsbeschluss sein Ziel erfüllt, die Planung zu sichern.

Aufstellungsbeschluss:

15.12.1986

Verfahrensstand:

Unterrichtung und Erörterung / Beteiligung Behörden

Ziele und Zwecke der Planung:

Sicherung der Kleingartenanlagen „Steinberg“ und „Mühlenworth“

Begründung der Aufhebung:

Die Kleingartenanlage „Mühlenworth“ wurde zwischenzeitlich durch den Bebauungsplan HW/HT 291 „Trillkegut“ als Wohngebiet überplant. Für die Kleingartenanlage „Steinbergsfeld“ ist der Plan zur Sicherung der Anlage nicht erforderlich, da sich das Grundstück im Eigentum der Johannishofstiftung befindet und damit die Stadt selbst über den Umgang mit der Fläche entscheidet und sich nicht über einen Bebauungsplan binden muss. Es besteht kein Planungserfordernis.

Aufstellungsbeschluss:

27.05.1991

Verfahrensstand:

Unterrichtung und Erörterung

Ziele und Zwecke der Planung:

Aufstellungsbeschluss zur Sicherung der Planung für die örtliche Bauvorschrift

Begründung der Aufhebung:

Nach Rechtsverbindlichkeit der Neufassung der örtlichen Bauvorschrift HW 152 „Bockfeld-Nord“ am 19.11.1997 ist die Aufstellung eines Bebauungsplans zu deren Sicherung nicht mehr erforderlich .

Aufstellungsbeschluss:

12.06.1972 und 19.03.1973

Verfahrensstand:

Beteiligung Behörden / öffentliche Auslegung

Ziele und Zwecke der Planung:

Sicherung des Landschaftsbilds und Regelung der größtenteils ungenehmigten Bebauung der im Zentrum des Geltungsbereichs gelegenen Gärten.

Begründung der Aufhebung:

Das Planziel wurde durch den Bebauungsplan 153.1 „Rottsberg-Mitte“ erreicht. Für die übrigen Bereiche besteht derzeit kein Planerfordernis, da dort die Ziele über die Landschaftsschutzgebietsverordnung gesichert sind.

Aufstellungsbeschluss:

04.02.1991

Verfahrensstand:

Unterrichtung und Erörterung

Ziele und Zwecke der Planung:

Festsetzung maximal zulässiger Bauhöhen - Aufstellungsbeschluss zur Sicherung der parallel durchgeführten Planung für die örtliche Bauvorschrift

Begründung der Aufhebung:

Nach Rechtsverbindlichkeit der örtlichen Bauvorschrift
NE 100 „Trockener Kamp“ am 06.10.1993 ist die Aufstellung eines Bebauungsplans zu deren Sicherung nicht mehr erforderlich, da die maximal zulässige Bauhöhe über die örtliche Bauvorschrift durch Regelungen zu Dachform und Dachneigung ebenfalls beschränkt wird.

Aufstellungsbeschluss:

01.07.1974

Verfahrensstand:

Beteiligung Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung

Ziele und Zwecke der Planung:

Wahrung des Ortsbildes und der Gestaltungsprinzipien aus der seit 01.01.1976 durch Neufassung der NBauO ungültigen Baugestaltungssatzung

Begründung der Aufhebung:

Nach damaliger öffentlicher Diskussion wurden das Verfahren nicht weitergeführt.

Durch die seit 06.10.1993 rechtsverbindliche örtliche Bauvorschrift über Gestaltung im Bereich des Bebauungsplans NE 100 „Zwischen Trockener Kamp, Hafersiek und Hasenwinkel“ (Aufstellungsbeschluss vom 04.02.1991) wurden für einen Teilbereich Regelungen zur Dachgestaltung getroffen, um die Charakteristik und Einheitlichkeit dieses städtebaulichen Ensembles zu wahren. Für den übrigen Teil des Baugebiets besteht kein Planungserfordernis mehr.

Aufstellungsbeschluss:

03.03.1986

Verfahrensstand:

Satzungsbeschluss (23.02.1987)

Ziele und Zwecke der Planung:

Sicherung der Kleingartenanlage „Im Hohen Kamp“ sowie deren Gemeinschaftsanlagen

Begründung der Aufhebung:

Aufgrund einer Bemängelung seitens der Bezirksregierung wurde der Antrag auf Genehmigung durch die Stadt Hildesheim zurückgezogen.

Derzeit besteht kein Planerfordernis.

Aufstellungsbeschluss:

10.12.1970

Verfahrensstand:

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Ziele und Zwecke der Planung:

Erforderliche Anpassung der Bebauungsplanfestsetzungen an die endgültige Vermessung und geringfügig geänderte Planung

Begründung der Aufhebung:

Das Verfahren wurde nach Abschluss der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nicht weitergeführt, da offensichtlich kein weiterer Bedarf einer Planänderung bestand. 

Aufstellungsbeschluss:

21.08.1995

Verfahrensstand:

Unterrichtung und Erörterung

Ziele und Zwecke der Planung:

Festsetzung maximal zulässiger Bauhöhen

Beschluss einer Veränderungssperre

Begründung der Aufhebung:

Am 21.11.1996 wurde die Neufassung der örtlichen Bauvorschrift OS 126 rechtsverbindlich. Diese schreibt u.a. Dachform und Dachneigung vor und begrenzt somit die zulässige Bauhöhe. Das Ziel der Bebauungsplanänderung die Planung zu sichern wurde somit erreicht. Für die Planänderung besteht kein Planerfordernis.

Aufstellungsbeschluss:

16.12.1985

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss zum vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB; Betroffenenbeteiligung

Ziele und Zwecke der Planung:

Rücknahme einer nicht benötigten öffentlichen Verkehrsfläche (Stichweg) und Festsetzung eines allgemeinen Wohngebiets (WA)

Begründung der Aufhebung:

Der betreffende Grundstückseigentümer hat an der seinerzeit beabsichtigten Planung kein Interesse mehr. Somit besteht derzeit kein Planerfordernis.

Finanzielle Auswirkungen:

ja, in der Vorlage

X

nein

     erläutert

Personelle Auswirkungen:

ja, in der Vorlage

X

nein

     erläutert