Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 13.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Sparkasse Hildesheim Goslar Peine: Vorruhestandsregelungen durch Griff in die Sozialkasse? (Ref.: Herr Räbiger)      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.09.2017 (öffentlicher Teil)  
SI/179/15  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitglieds im Rat der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Wodsack)  
17/330  
Ö 9  
Einführung eines neuen Ratsmitglieds und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister      
Ö 10  
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
17/331  
Ö 11  
Betriebsabrechnungen 2015 und 2016 für die Straßenreinigung (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
 17/314  
Ö 12  
Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Bringmann)  
Enthält Anlagen
 17/308  
Ö 13  
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Kriesinger)  
Enthält Anlagen
 17/313  
Ö 14  
Betriebsabrechnungen 2015 und 2016 für den Gebührenhaushalt Planung, Bau und Unterhaltung städtischer Friedhöfe (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
 17/312  
Ö 15  
1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung (Ref.: Herr Kittel)  
Enthält Anlagen
 17/315  
Ö 16  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH, hier: Anforderung der variablen Einlage (Ref.: Herr Schönekäs)  
Enthält Anlagen
 17/325  
Ö 17  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2017 (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
 17/297  
Ö 17.1  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2017 - ergänzende Informationen  
17/297-1  
Ö 18  
7. Änderung des Flächennutzungsplans "Bernwardshof" - Feststellungsbeschluss (Ref.: Herr Eggers)
Enthält Anlagen
 17/265  
Ö 19  
Förderprogramm Stadtumbau West - Entwicklung des Mackensen-Areals Benennung des neuen Stadtquartiers in Hildesheim (Ref.: Herr Münter)  
17/332  
Ö 20  
Sporthallenbedarf an den Schulstandorten Himmelsthür und Bromberger Straße (Ref.: Frau Höhler)
17/307  
Ö 20.1  
Sporthallenbedarf an den Schulstandorten Himmelsthür und Bromberger Straße  
Enthält Anlagen
 17/307-1  
Ö 20.2  
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Vorlage 17/307-1: Sporthallenbedarf an den Schulstandorten Himmelsthür und Bromberger Straße  
17/336  
Ö 21  
Einrichtung einer weiteren Offenen Ganztagsgrundschule in der Stadt Hildesheim, hier: Mauritius-Schule (Ref.: Frau Bommersbach)  
Enthält Anlagen
 17/306  
Ö 22  
Auf Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans (Ref.: Herr Hammer)  
17/305  
Ö 23  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.09.2017 (vertraulicher Teil)      
N 26     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 27     Anfragen und Anregungen      
               
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