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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 12.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.03.2014 (öffentlicher Teil)  
SI/689/13  
     
   
Ö 5  
Berufung von Herrn Dirk Küstermann zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes  
14/150  
Ö 6  
Ausbildung von Brandmeisteranwärterinnen bzw. -anwärtern; Ausnahme vom Einstellungsstopp: befristete Einstellung von Rettungsassistentinnen bzw. Rettungsassistenten  
14/155  
Ö 7  
Anhebung einer Stelle zum Stellenplan 2015  
14/143  
Ö 8  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Externe Ausschreibung von drei Dienstposten für die Integrierte Regionalleitstelle (IRLS) im Fachbereich Feuerwehren und Rettungsdienst  
14/139  
Ö 9  
Ausnahme vom Einstellungsstopp; Unbefristete Einstellung einer Heilpädagogin bzw. eines Heilpädagogen für den Einsatz in der Kindertagesstätte "Zeppelinstraße"  
14/160  
Ö 10  
Ausnahme vom Einstellungsstopp; Unbefristete Einstellung einer Leitung für die Kindertagesstätte "Körnerstraße"  
14/161  
Ö 11  
Ausnahme vom Einstellungsstopp; Unbefristete Einstellung einer Schulsekretärin als Springkraft  
14/162  
Ö 12  
Vereinbarung über die 1. Fortschreibung des Finanzvertrages - Gastschulgelder  
Enthält Anlagen
 14/122  
Ö 13  
Beitritt der Stadt Hildesheim und der Gemeinde Hohenhameln zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) sowie Änderung der Anstaltssatzung  
Enthält Anlagen
 14/124  
Ö 14  
Befreiung vom Ratsbeschluss zur Ausgabensperre für Investitionen der Feuerwehr  
14/146  
Ö 15  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sach- und Dienstleistungen der Feuerwehr Hildesheim  
Enthält Anlagen
 14/163  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Umsetzung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 14/156  
Ö 17  
4. Fortschreibung des gemeinsamen Bedarfsplanes für den Rettungsdienstbereich von Stadt und Landkreis Hildesheim  
Enthält Anlagen
 14/153  
Ö 18  
2. Vereinbarung über den Betrieb einer gemeinsamen integrierten Regionalleitstelle für den Brand- und Katastrophenschutz und den Rettungsdienst - IRLS Hildesheim -  
Enthält Anlagen
 14/154  
Ö 19  
Neufassung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträgerinnen und Funktionsträger in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 14/157  
Ö 20  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel: Beschlusskontrolle  
14/158  
Ö 21  
Enthält Anlagen
 Controllingbericht      
Ö 22  
Organisationsveränderungen      
Ö 23  
Mitteilungen      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.03.2014 (vertraulicher Teil)      
N 26     Personalie      
N 27     Personalien      
N 28     Personalie      
N 29     Personalie      
N 30     Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Unbefristete Weiterbeschäftigung mehrerer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den städt. Kindertagesstätten      
N 31     Mitteilungen      
N 32     Anfragen und Anregungen      
               
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