Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 11.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Schriftliche Anfrage der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten zum Thema "ZOB"      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.02.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/518/12  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung von Gremien (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
13/089  
Ö 8.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherrn Regel: Ergänzungsantrag zur Vorlage 13/089 - Umbesetzung von Gremien  
13/098  
Ö 8.2  
Grundmandat des Ratsherrn Andreas Marx  
13/100  
Ö 9  
Neustrukturierung der Verwaltungsstandorte - Standort ehem. Mackensen-Kaserne (Ref.: Herr Hansen)
Enthält Anlagen
12/465  
Ö 9.1  
Neustrukturierung der Verwaltungsstandorte - Standort ehem. Mackensen-Kaserne hier: Ergänzungsvorlage (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
12/465-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt - Vorschläge für den Stadtrat (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
12/479  
Ö 11  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2013 (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
13/013  
Ö 11.1  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2013 - Änderungslisten (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
13/013-1  
Ö 11.2  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2013 hier: Beteiligungsbericht 2013 (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
13/013-2  
Ö 11.3  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2013 hier: Ergänzende Erläuterung einzelner Produktbeschreibungen (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
13/013-3  
Ö 11.4  
Anträge zum Haushalt 2013      
Ö 11.4.1  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der Fraktion CDU, Gruppe SPD - Bündnis 90 / Die Grünen - Ratsherr Regel sowie der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Änderungsantrag zur Vorlage 13/013 - Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2013  
Enthält Anlagen
13/094  
Ö 11.4.2  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel: Änderungsantrag zur Vorlage 13/013 (Haushalt 2013)  
Enthält Anlagen
13/096-1  
Ö 11.4.3  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der Fraktion der CDU und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Änderungsantrag zur Vorlage 13/013 - Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2013  
Enthält Anlagen
13/095  
Ö 11.4.4  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 13/013 - Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2013  
Enthält Anlagen
13/097  
Ö 11.5  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 (Ref.: Herr Hammer)  
Enthält Anlagen
12/452  
Ö 11.5.1  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013; hier: Änderungsvorlage (Ref.: Herr Hammer)  
Enthält Anlagen
12/452-1  
Ö 11.5.2  
Auf Antrag aller Fraktionen: Änderungsantrag zum Stellenplan 2013, Vorlage 12/452 bzw. 12/452-1: Streichung einer A10-Stelle im B-Dienst der Berufsfeuerwehr Hildesheim aus dem Stellenplan 2013 (Ref.: Herr Hammer)  
13/084  
Ö 12  
Überplanmäßige Auszahlung für die Erneuerung der Ableitung der Sültequelle (Ref.: Herr Kriegel)  
Enthält Anlagen
13/090  
Ö 13  
LSG Klosterlandschaft Marienrode (Ref.: Herr Nitschke)  
Enthält Anlagen
13/041  
Ö 14  
3. Änderung Bebauungsplan HN 145, "Lerchenkamp Nord" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Eggers)  
Enthält Anlagen
13/065  
Ö 15  
Ausweisen von Flächen innerhalb des Gebietes der Stadt Hildesheim zur ganzjährigen Nutzung als Hundefreilauffläche (Ref.: Herr Dr. Brummer)  
Enthält Anlagen
13/075  
Ö 16  
Neufassung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken sowie der Festlegung von Zügigkeiten für die weiterführenden Schulen und Förderschulen in der Trägerschaft der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Schenk)  
Enthält Anlagen
13/042  
Ö 17  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Piraten, der Fraktionen CDU und Die Unabhängigen und der Gruppe Parlak, Kahlert, Kriegel: Einrichtung eines Migrationsbeirates (Ref.: Frau Loos)  
13/058  
Ö 17.1  
Auf Antrag aller Fraktionen: Änderungen zur Vorlage 13/058 - Einrichtung eines Migrationsbeirates (Ref.: Frau Loos)
13/058-1  
Ö 18  
Auf Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten, CDU, Die Unabhängigen und der Gruppe Parlak, Kahlert, Kriegel: Einrichtung der AG "Kultur-Dialog Hildesheim" (Ref.: Frau König)
13/060  
Ö 19  
Auf Antrag aller im Rat vertretener Fraktionen: Sachstand und Konzeption zu Schlaglöchern in Hildesheimer Straßen (Ref.: Frau Dr. Möllring)  
13/088  
Ö 20  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Gentechnikanbaufreie Kommune Hildesheim ?Kein Einsatz von gentechnisch manipuliertem Saatgut auf kommunalen Flächen (Ref.: Herr Räbiger)
13/067  
Ö 21  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Torffreie Produkte auf kommunalen Flächen (Ref.: Herr Hollenbach)
13/069  
Ö 22  
Annahme einer Spende für die Stadtbibliothek  
13/093  
Ö 23  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.02.2013 (vertraulicher Teil)      
N 26     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 27     Anfragen und Anregungen      
               

Seitenanfang