Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 22.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 04.03.2009, 11.03.2009, 16.03.2009, 18.03.2009 und 23.03.2009 (öffentlicher Teil)  
SI/140/09  
     
   
Ö 5  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH  
Enthält Anlagen
09/126  
Ö 6  
Erlass einer Satzung über die Gewährung von Heilfürsorge und Beihilfe an Beamtinnen und Beamte im Einsatzdienst der Berufsfeuerwehr; Anpassung der Beschlusslage an die neue Rechtslage  
Enthält Anlagen
09/120  
Ö 7  
Haushaltssicherungskonzept      
Ö 8  
Konjunkturpaket II - insbesondere: Sportstättenförderung      
Ö 9  
auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Bürgerhaushalt  
09/134  
Ö 10  
Flugplatz Hildesheim GmbH; Erhöhung Rangrücktritt  
Enthält Anlagen
09/089  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Hildesheim tritt mit einem Teilbetrag von TEUR 550 aus den Darlehensverträgen zur Vermeidung einer Überschuldung der Gesellschaft im Rang hinter allen Ansprüchen anderer Gläubiger der Gesellschaft zurück. Diese Rangrücktrittserklärung dient dazu, die Gesellschaft bis zur Abwicklung der Umstrukturierung vor der Überschuldung zu bewahren. Da sich der Flugplatz im grundbuchlichen Eigentum der Stadt Hildesheim befindet, ist keine besondere Absicherung des Rangrücktritts erforderlich.

   
    18.03.2009 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5 - zurückgestellt
   

 

   
    22.04.2009 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 10 - zurückgestellt
    Die Beratung der Vorlage wurde auf die nächste Sitzung des Ausschusses verschoben

Die Beratung der Vorlage wurde auf die nächste Sitzung des Ausschusses verschoben.

 

Ö 11  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 12  
Anfragen und Anregungen      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
               

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