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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Himmelsthür
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 02.09.2009 | SI/076/09 | |||||
| Ö 3 | 4. Änderung des Bebauungsplans HT 220 "Am Gymnasium Himmelsthür" - Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses | 09/396 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die
Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans HT 220 „Am Gymnasium
Himmelsthür“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit erweitertem
Geltungsbereich beschlossen. Die Änderung wird im beschleunigten
Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Erstellung einer Umweltprüfung
und eines Umweltberichts durchgeführt. Von der
Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und
der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB wird
abgesehen. |
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| 02.12.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans HT
220 „Am Gymnasium Himmelsthür" wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit
erweitertem Geltungsbereich beschlossen. Die Änderung wird im beschleunigten Verfahren gemäß §
13 a BauGB ohne Erstellung einer Umweltprüfung und eines Umweltberichts
durchgeführt. Von der Unterrichtung und
Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach
§ 4 Abs. 1 BauGB wird abgesehen. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| Ö 4 | Einrichtung Tempo 30 in der von-Ketteler-Straße | ||||||
| Ö 5 | Baumfällliste Winterhalbjahr 2009/2010 | ||||||
| Ö 5.1 | Baumfällmaßnahmen der Gefahrbäume im Winterhalbjahr 2009/2010 | 09/423 | |||||
| Ö 6 | Mittelanmeldung zum Haushalt 2010 | ||||||
| Ö 7 | Verwendung von Ortsratsmitteln | ||||||
| Ö 8 | Sitzungstermine und Veranstaltungen des Ortsrates 2010 | ||||||
| Ö 9 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 10 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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