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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Himmelsthür
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Verabschiedung des Kontaktbeamten Bernd Wiltzsch | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.05.2024 (öffentlicher Teil) | SI/137/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | 2. Änderung Bebauungsplan HT 224 A "Pauluskirche/Winkelstraße", hier: Aufstellungsbeschluss | 24/362 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans HT 224 A „Pauluskirche/Winkelstraße“ wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Die Änderung ist im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung und ohne Umweltbericht nach § 2 Abs. 4 BauGB durchzuführen. Der Flächennutzungsplan ist nach Rechtskraft des Bebauungsplans gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung anzupassen.
Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB wird elektronisch (im Internet) sowie durch einen vierwöchigen öffentlichen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchgeführt.
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| 23.10.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans HT 224 A „Pauluskirche/Winkelstraße“ wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Die Änderung ist im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung und ohne Umweltbericht nach § 2 Abs. 4 BauGB durchzuführen. Der Flächennutzungsplan ist nach Rechtskraft des Bebauungsplans gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung anzupassen.
Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB wird elektronisch (im Internet) sowie durch einen vierwöchigen öffentlichen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| Ö 6 | Anhörung zum Haushalt 2025 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Verkehrsberuhigung in der Straße "Salzwiese" | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Sanierung des Fußwegs zwischen Konrad-Naue-Straße und "Im Kirschenhain" | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Fußgängerampel an der B1 in Höhe Tannenweg | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Sanierung der Mauer in der Oberen Dorfstr. / Kokenhof | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Zustand der Ortsmitte rund um den Bücherschrank | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Ausschilderung Bernhard-Kratzberg-Str. | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Verkehrsführung an der Mastbergstr. | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Ortsratsveranstaltungen 2025 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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