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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 28.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 01.09.2011 (öffentlicher Teil)  
SI/219/10  
     
   
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften vom 14.09.2011  
SI/324/10  
     
   
Ö 4.1  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.09.2011 (öffentlicher Teil)  
SI/324/10  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Beratung des Haushaltsplanes 2012      
Ö 6  
Berufung des Stadtamtsrates Gerald Kästner zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes  
11/565  
Ö 7  
Änderung der Satzung der Friedrich - Weinhagen- Stiftung  
11/579  
Ö 8  
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Giesen zum Gewerbepark Nord, Modifizierung der Plangebietsabgrenzung  
Enthält Anlagen
 11/509  
Ö 9  
Umwandlung von 9 zeitlich befristeten Stellen in der Friedhofspflege in unbefristete Stellen  
Enthält Anlagen
 11/570  
Ö 10  
Parkgebührenneuordnung durch Neugliederung der bisherigen Parkgebührenzonen  
Enthält Anlagen
 11/576  
Ö 11  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/450  
Ö 11.1  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/450-1  
Ö 11.2  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/450-2  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Änderung der Entgeltfestsetzung in der Vorlage 11/450-2 zum 01.08.2012 wird zugestimmt.

 

2.      Es wird eine weitere Stelle Sachbearbeitung der Vergütungsgruppe E 6 TVöD zur Entgeltberechnung ab Stellenplan 2012 dauerhaft eingerichtet.

 
   
    22.11.2011 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 
   
    23.11.2011 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 
   
    28.11.2011 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 11.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.

 
   
    15.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 10.2 - zurückgestellt
   

Der TOP wurde zurückgestellt.

 
   
    27.02.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

 

 
   
    28.02.2012 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
    Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen
   

 

 
   
    29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 13.2 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlagen zu TOP 13 bis TOP 13.5 werden als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 
   
    05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 13.2 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

1.              Der Änderung der Entgeltfestsetzung in der Vorlage 11/450-2 zum 01.08.2012 wird zugestimmt.

 

2.              Es wird eine weitere Stelle Sachbearbeitung der Vergütungsgruppe E 6 TVöD zur Entgeltberechnung ab Stellenplan 2012 dauerhaft eingerichtet.

Der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt.

siehe TOP 13.4
Ö 11.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/593  
Ö 12  
Organisationsveränderungen      
Ö 13  
Mitteilungen      
Ö 14  
Anfragen und Anregungen      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (vertraulich)      
N 18     (vertraulich)      
N 19     (vertraulich)      
N 20     (vertraulich)      
N 21     (vertraulich)      
N 22     (vertraulich)      
N 23     (vertraulich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
               
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