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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum:	Mo, 28.11.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 19:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 01.09.2011 (öffentlicher Teil)	SI/219/10

Ö 4		Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften vom 14.09.2011	SI/324/10

Ö 4.1		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.09.2011 (öffentlicher Teil)	SI/324/10

Ö 5		Beratung des Haushaltsplanes 2012
Ö 6		Berufung des Stadtamtsrates Gerald Kästner zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes	11/565
Ö 7		Änderung der Satzung der Friedrich - Weinhagen- Stiftung	11/579
Ö 8		Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Giesen zum Gewerbepark Nord, Modifizierung der Plangebietsabgrenzung	11/509
Ö 9		Umwandlung von 9 zeitlich befristeten Stellen in der Friedhofspflege in unbefristete Stellen	11/570
Ö 10		Parkgebührenneuordnung durch Neugliederung der bisherigen Parkgebührenzonen	11/576
Ö 11		Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten	11/450
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: 1. Der Änderung der Entgeltfestsetzung in der vorgelegten Form zum 01.08.2012 wird zugestimmt. 2. Die notwendigen Personalressourcen zur einkommensabhängigen Einstaffelung nach Einkommen werden zur Verfügung gestellt.

	31.08.2011 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
	Ö 5.1 - zurückgestellt


	01.09.2011 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
	Ö 5.3 - zurückgestellt


	05.09.2011 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 8.7 - zurückgestellt


	14.09.2011 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
	Ö 5 - zurückgestellt


	14.09.2011 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
	Ö 5 - zurückgestellt


	14.09.2011 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
	Ö 3.1 - zurückgestellt


	19.09.2011 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 8.1 - zurückgestellt


	22.11.2011 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
	Ö 7 - zurückgestellt


	23.11.2011 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
	Ö 6 - zurückgestellt


	28.11.2011 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
	Ö 11 - zurückgestellt
	Beschluss: Die Vorlage wird aufgrund eines entsprechenden Beschlusses des Jugendhilfeausschusses als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.

	15.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
	Ö 10 - zurückgestellt
	Der TOP wurde zurückgestellt.

	27.02.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
	Ö 14 - zur Kenntnis genommen


	28.02.2012 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
	Ö 6 - zur Kenntnis genommen


	29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
	Ö 13 - zur Kenntnis genommen
	Die Vorlagen zu TOP 13 bis TOP 13.5 werden als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

	05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 13 - abgelehnt
	siehe TOP 13.4
Ö 11.1		Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten	11/450-1
Ö 11.2		Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten	11/450-2
Ö 11.3		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten	11/593
Ö 12		Organisationsveränderungen
Ö 13		Mitteilungen
Ö 14		Anfragen und Anregungen
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(vertraulich)
N 18		(vertraulich)
N 19		(vertraulich)
N 20		(vertraulich)
N 21		(vertraulich)
N 22		(vertraulich)
N 23		(vertraulich)
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)

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