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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 26.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Drispenstedt
Ort: 31135 Hildesheim, Peiner Landstraße 194

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 06.12.2006 (öffentlicher Teil)  
SI/096/06  
Ö 4  
Frühjahrsputz am 16. und 17. März 2007      
Ö 5  
1. Änderung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
07/035  
Ö 6  
Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte von Grundstücken mit Kleinkläranlagen  
Enthält Anlagen
06/261  
Ö 7  
Auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion: Vorstellung des Stellenplans 2007  
Enthält Anlagen
07/053  
Ö 8  
Auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion: Vorstellung der Um- bzw. Neuorganisation der Verwaltung  
Enthält Anlagen
07/054  
Ö 9  
Auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion: Personalentwicklung 2007/2008  
Enthält Anlagen
07/055  
Ö 10  
Haushaltsberatung      
Ö 11  
Erlass einer Verordnung nach § 14 Ladenschlussgesetz Verkaufsoffener Sonntag am 22.04.2007  
Enthält Anlagen
07/066  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen in der Stadt Hildesheim am Sonntag, den 22. April 2007 aus Anlass der Automeile wird zugestimmt.

 

   
    26.02.2007 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen in der Stadt Hildesheim am Sonntag, den 22. April 2007, aus Anlass der Automeile wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    19.03.2007 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen in der Stadt Hildesheim am Sonntag, dem 22. April 2007, aus Anlass der Automeile wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 12  
Mitteilungen      
Ö 13  
Anfragen und Anregungen      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
               

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