Stadt Hildesheim

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Vorlage - 23/360  

Betreff: Umbesetzung von Gremien
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Müller, Michelle
Federführend:10 Büro des Oberbürgermeisters Bearbeiter/-in: Müller, Michelle
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Hildesheim Entscheidung
18.09.2023 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim ungeändert beschlossen   

Sachverhalt:

 

Auf Antrag Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI sowie der Gruppe CDU / Die Unabhängigen / FDP sollen die im Beschlussvorschlag genannten Gremien wie dort dargestellt umbesetzt werden.

 

Die Umbesetzung ist nötig, da zum einen Tim Bellgardt mit Ablauf des 17.09.2023 den Verzicht auf sein Ratsmandat erklärt hat und für ihn auf Seiten der SPD-Fraktion Jürgen Niedermeyer nachrückt. Zum anderen wurde Dirk Bettels aus der CDU-Fraktion ausgeschlossen und mit Wirkung zum 12.09.2023 die Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP gebildet.

 

Durch diese Gruppenbildung würde sich nach dem Verfahren d’Hondt – welches für die Verteilung der Ausschüsse und Gremien herangezogen wird – bei einigen Gremien ein Losverfahren zwischen der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP ergeben.

 

Hierzu haben sich die beiden Gruppen im Vorfeld abgestimmt, sie verzichten auf das Losverfahren und haben eine einvernehmliche Regelung zur Besetzung der Gremien getroffen.

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Die folgende Änderung der Gremienbesetzung wird beschlossen:

 

Ausschuss/Gremium

Position

bisher:

neu besetzt durch:

Ausschuss für Schule/Bildung und Sport

Mitglied

Tim Bellgardt

Carina Goertz

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Mitglied

Anna Engelhardt

Jürgen Niedermeyer

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

stv. Mitglied

Dr. Tobias Eckardt

Anna Engelhardt

Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung

Mitglied

Tim Bellgardt

Hans-Uwe Bringmann

Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration

Mitglied

Dr. Ulrich Kumme

Michael Kriegel

Ausschuss für Kultur und Demographie

Mitglied

Matthias König

Volker Weiß

Ausschuss des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim

Mitglied

Michael Brinkop

Erhard Paasch

Ausschuss des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim

Mitglied

Tim Bellgardt

Jürgen Niedermeyer

Ausschuss des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim

Mitglied

Andrea Stühmeier

Michael Kriegel

Ausschuss des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim

stv. Mitglied

Matthias König

Andrea Stühmeier

Aufsichtsrat der Hildesheimer Marketinggesellschaft

Mitglied

Matthias König

Hans-Uwe Bringmann

Aufsichtsrat Flugplatz Hildesheim

Mitglied

Anna Engelhardt

Jürgen Niedermeyer

Aufsichtsrat Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim GmbH

Mitglied

Frank Severit

Anna Engelhardt

Aufsichtsrat Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH

Mitglied

Frank Severit

Anna Engelhardt

Aufsichtsrat TZH BASE 29 GmbH

Mitglied

Matthias König

Volker Weiß

Mitgliederversammlung der Volkshochschule Hildesheim e.V.

Mitglied

Anna Engelhardt

Dr. Tobias Eckardt

Ältestenrat

Mitglied

Tim Bellgardt

Dr. Rita Weber

 

 


 


Anlagen:

 

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