Sachverhalt:

Im Stellenplan 2023 ist unter der Nr. 1825 eine Projektstelle im Produkt 28101 „Kulturmanagement“ zur Ausgestaltung des interkulturellen und interreligiösen Dialogs im Rahmen des Projekts „Vielfalt (er-)leben“ vorgesehen. Das Projekt wird aus dem Asyl-Migrations- und Integrationsfonds der EU (AMIF) gefördert.

Mit Beschluss 22/449 zum Haushalt 2023 wurden die geplanten Projektstellen im Produkt 28101 unter einen Sperrvermerk gestellt. Dort heißt es unter Ziff 13: „Die geplanten neuen Stellen werden unter Sperrvermerk gesetzt, bis die Förderung sichergestellt ist. Die Aufhebung des Sperrvermerks erfolgt über den FinA.“

Am 06.06.2023 ist der Zuwendungsbescheid des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge für das Projekt „Vielfalt (er-)leben“ bei der Stadt Hildesheim eingegangen. Die Förderung für die im Antrag vorgesehene Projektstelle mit einem Umfang von 0,5 Vollzeitäquivalenten ist dementsprechend sichergestellt. Die Stabsstelle Kultur und Stiftungen plant die Stelle nun befristet bis zum 31.12.2025 (gemäß der Laufzeit des geförderten Projekts) zeitnah auszuschreiben.

Beschlussvorschlag:

Der Sperrvermerk gem. Beschluss 22/449, Ziff 13 im Produkt 28101 wird für die bis zum 31.12.2025 befristete Projektstelle Nr. 1825 für einen Stellenumfang von 0,5 VZÄ mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

Anlagen:

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