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Vorlage - 20/014
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Sachverhalt:
In seiner Sitzung am 20.05.2019 hat der Rat der Stadt Hildesheim der Neufassung der Satzung der Johannishofstiftung zugestimmt. Auch die darauf basierenden Richtlinien zur Vergabe von Zuwendungen aus Mitteln der Johannishofstiftung gem. § 2 Abs. 4 S. 4 der Satzung der Johannishofstiftung in der Fassung vom 20.05.2019 sollte neu gefasst werden (siehe Vorlage 19/195).
Es wurde jedoch beschlossen, die Vorlage zum Beschluss der Richtlinien zugunsten einer detaillierten rechtlichen Prüfung zunächst zurückzustellen. Diese Prüfung ist jetzt erfolgt; es gibt aus rechtlicher Sicht keine Bedenken. Es wurden lediglich einige redaktionelle Überarbeitungen vorgenommen, sodass die Beschlussfassung nun erfolgen kann. Der anliegende Entwurf ersetzt den der Vorlage 19/195 anliegenden Entwurf.
Beschlussvorschlag:
Die Johannishofstiftung erhält die in der Anlage beigefügte – an den Stand der neuen Satzung angepasste – Richtlinie.
Finanzielle Auswirkungen: |
| ja, in der Vorlage erläutert | x | nein |
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| (dann Folgekostenabschätzung erstellen) |
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Personelle Auswirkungen: |
| ja, in der Vorlage erläutert | x | nein |
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| (dann FB 11 beteiligen) |
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Demografische Auswirkungen: |
| ja, in der Vorlage erläutert | x | nein |
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| (unter Einbeziehung der Komponente des Demografie-Checks) |
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Nachverfolgung: |
| ja, dann | x | nein | |
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voraussichtliches/r Datum bzw. Zeitraum der Umsetzung | |||
Anlage/n:
- Entwurf der Neufassung der Richtlinien zur Vergabe von Zuwendungen aus Mitteln der Johannishofstiftung
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | Entwurf Richtlinien zur Vergabe von Zuwendungen (89 KB) | |||
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- Stadt Hildesheim
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- Markt 1
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- 31134 Hildesheim