Sachverhalt:

Die 1161 von Rainald von Dassel gegründete Johannishofstiftung kam 1805 in die Ver­waltung der Stadt Hildesheim. Es handelt sich um eine nicht rechtsfähige kommunale Stiftung, deren Vermögen gem. § 130 NKomVG zum Sondervermögen der Kommune ge­hört.

Am 16.07.2007 wurde vom Rat der Stadt die geltende Stiftungssatzung beschlossen, die die „Verfügung des Stadtdirektors über die Verwaltung der Johannishofstiftung“ vom 20.03.1977 ersetzte.

Diese Satzung musste überarbeitet werden, um sie den Anforderungen an die Muster­satzung gem. § 60 Abgabenordnung (AO) anzupassen. Darüber hinaus schlägt der Stif­tungsrat die Erweiterung des Stiftungszwecks gem. § 2 vor, um über die rein mildtätige Förderung hinaus Projekten in den Bereichen Jugend- und Altenhilfe, Erziehung und Bil­dung, bürgerschaftliches Engagement zugunsten gemeinnütziger und mildtätiger Zwecke und Flüchtlingshilfe Unterstützung gewähren zu können. Einige Inhalte sind zudem konkre­tisiert bzw. tatsächlichen Gegebenheiten angepasst worden. Neu hinzugefügt wurde eine Präambel, die die Entstehung der Stiftung verdeutlichen soll.

Zur besseren Lesbarkeit soll hier keine Änderungssatzung, die nur die Änderungen kenntlich macht, sondern eine Neufassung aufgestellt werden, da diese auch ohne Kenntnis der alten Fassung besser handhabbar ist.

Das Finanzamt Hildesheim wurde beteiligt und hat keine Bedenken gegen die vorgelegte Neufassung.

Die zurzeit gültige Satzung und die Neufassung sind als Synopse und die neue Satzung ist als Lesefassung beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Die Neufassung der Satzung der Johannishofstiftung wird gemäß dem anliegenden Entwurf (Lesefassung) beschlossen.

Anlage/n:

- Synopse

- Entwurf der Neufassung der Satzung der Johannishofstiftung (Lesefassung)