Sachverhalt:

Die Johannishofstiftung ist Eigentümerin des Gebäudes „19 A – Das Gemeinschaftshaus“. Die Räumlichkeiten des ehemaligen Bistros im Erdgeschoss einschließlich der Terrasse sind seit Januar 2018 an die Lammetal Werkstätten Lamspringe GmbH verpachtet, welche nach einer grundlegenden Renovierung am 01.05.2018 dort das „Mirai – Restaurant – Lounge – Café“ eröffnet hat. Hierbei handelt es sich um ein Lokal, welches Menschen mit Beein­trächtigungen einen Arbeitsplatz mit einer speziellen Qualifizierung im Bereich Gastronomie bietet. Der Inklusionsgedanke umfasst aber auch die Besucherinnen und Besucher. Es ist somit erforderlich, dass sowohl die Besucherinnen und Besucher als auch die Mitarbei­terinnen und Mitarbeiter die Außen- und Innenbereiche barrierearm erreichen können. Aus diesem Grund sind die Terrasse und die Treppenanlage entsprechend umzugestalten und eine Rampe in die Treppenanlage zu integrieren.

Der Rat der Stadt Hildesheim hat in seiner Sitzung vom 12.11.2018 der außerplanmäßigen Ausgabe i.H.v. 74.000,00 Euro zur Errichtung der Treppen-Rampen-Anlage zugestimmt (Vorlage 18/346).

Ende 2018 / Anfang 2019 hat sich in weiteren Gesprächen mit dem für die Planung zustän­digen Ingenieurbüro und der Geschäftsführung der Lammetal GmbH herausgestellt, dass eine Erhöhung der Baukosten für die Gesamtmaßahme erwartet wird. Diese ergibt sich aus den Qualitätsansprüchen an die Rampe, welche durch die Stadt Hildesheim in originärem Zusammenhang mit der sich bereits in der Durchführung befindenden Maßnahme auf der Platzfläche vorgegeben werden müssen. Daher war eine erneute Prüfung der Angebote von Anfang 2018 erforderlich, die eine notwendige Korrektur nach oben ergab.

Die Anfang 2018 skizzierten Baukosten i.H.v. rd. 115.000,00 Euro sind auf rd. 146.000,00 Euro gestiegen. Hierbei sind vor allem die Betonkuben für die große Rampen­anlage ein hoher Kostentreiber, da es sich dabei um Sonderanfertigen in einer bestimmten Betonqualitätsklasse handelt.

Die förderfähigen Kosten steigen von rd. 104.000,00 Euro auf rd. 135.000,00 Euro an. Die Stadt Hildesheim gewährt weiterhin im Rahmen eines zu schließenden Stadtumbauvertrags eine Förderung i.H.v. 75 %, wodurch die Fördersumme von 74.000,00 Euro auf max. 101.000,00 Euro steigt. Die bisher beschlossene, außerplanmäßige Ausgabe steigt somit um 27.000,00 Euro an.

Die Fördersumme wird zu 2/3 (rd. 68.000,00 Euro) durch Fördermittel von Bund/Land und zu 1/3 (rd. 33.000,00 Euro) von der Stadt Hildesheim getragen. Im Ausnahmefall (zuletzt 2017 und 2018 der Fall) gewährt der Fördergeber eine abweichende Förderquote von 90 %.

Die in der Vorlage 18/346 vorgestellten Rahmenbedingungen zur Durchführung der Maß­nahme bleiben von dieser Änderung unberührt.

Beschlussvorschlag:

Der Erhöhung der außerplanmäßigen Ausgabe um 27.000,00 Euro von 74.000,00 Euro auf 101.000,00 Euro für die Umgestaltung der Terrasse und der Treppenanlage zum Gebäude „19 A – Das Gemeinschaftshaus“ wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt in voller Höhe über die Fördermittel aus dem Städtebauförderprogramm.

Anlage/n:

- Visualisierung Rampen-Treppen-Anlage (Ing.-Büro Bethel)