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Vorlage - 19/056  

Betreff: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung); hier: Stadtbibliothek und Archiv
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Libera, Mirella
Federführend:42.1 Stadtarchiv und wissenschaftliche Bibliotheken Bearbeiter/-in: Merz, Sabine
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung Vorberatung
18.03.2019 
Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten ungeändert beschlossen     
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften Vorberatung
20.03.2019 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
25.03.2019 
Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim      
Rat der Stadt Hildesheim Entscheidung
01.04.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim zur Kenntnis genommen   
Anlagen:
Synoptische Gegenüberstellung der Änderungen  
Entwurf 1. Satzung Änderung Verwaltungskostensatzung  

Sachverhalt:

 

Die geltende Verwaltungskostensatzung ist seit dem 04.06.2012 in Kraft. Aufgrund aktueller Gegebenheiten und veränderter Rahmenbedingungen ist es geboten, die Verwaltungs­kostensatzung anzupassen und dabei auch die Gebührensätze zu überprüfen. Details sind der Gegenüberstellung der alten und neuen Fassung zu entnehmen. Aufgrund der Änderun­gen ergeben sich allerdings nur geringfügige Ertragssteigerungen von bis zu 900,00 Euro jährlich, da sich die Gebührensätze bereits – gegenüber vergleichbaren Einrichtungen – auf einem hohen Niveau befanden.

 


Beschlussvorschlag:

 

Der 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung der Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) mit dem aus der Anlage 2 ersichtlichen Wortlaut wird zugestimmt.

 


Finanzielle Auswirkungen:

x

ja, in der Vorlage erläutert

 

nein

 

Personelle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

Demografische Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

Nachverfolgung:

 

ja, dann

x

nein

 


Anlage/n:

 

- Synoptische Gegenüberstellung der Änderungen

- Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Synoptische Gegenüberstellung der Änderungen (82 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Entwurf 1. Satzung Änderung Verwaltungskostensatzung (13 KB)      
Stammbaum:
19/056   1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung); hier: Stadtbibliothek und Archiv   42.1 Stadtarchiv und wissenschaftliche Bibliotheken   Beschlussvorlage
19/056-1   1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung); hier: Stadtbibliothek und Archiv - geänderte Fassung   42.1 Stadtarchiv und wissenschaftliche Bibliotheken   Beschlussvorlage
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