Sachverhalt:

Frau Anna Schafhausen vermachte ihr gesamtes Vermögen der Stadt Hildesheim mit der Auflage, damit eine treuhänderisch verwaltete Stiftung zugunsten des Pelizaeus-Museums Hildesheim zu errichten. Die Erbschaft wurde angenommen, und der Rat der Stadt Hildes­heim stimmte am 04.03.1996 dem Erlass der testamentarisch verfügten Stiftungssatzung zu.

Diese Satzung wurde überarbeitet, um sie den Anforderungen an die Mustersatzung gem. § 60 Abgabenordnung (AO) und tatsächliche Gegebenheiten anzupassen, außerdem wurden einige Inhalte konkretisiert. Eine Zweckänderung oder Veränderungen, die dem Willen der Stifterin zuwiderlaufen könnten, wurden nicht vorgenommen. Neu hinzugefügt wurde eine Präambel, die die Entstehung der Stiftung verdeutlichen soll. Das Kuratorium der Schafhausen Stiftung, insbesondere Herr Rechtsanwalt und Notar Sievers als Testaments­vollstrecker, hat dieser Neufassung nach eingehender Prüfung am 14.02.2018 einhellig zugestimmt.

Das Finanzamt Hildesheim hat mit Schreiben vom 05.12.2018 bestätigt, dass die Neu­fassung die steuerlichen Anforderungen erfüllt.

Die zurzeit gültige Satzung und die Neufassung sind als Synopse sowie die neue Satzung als Lesefassung beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Die Satzung wird in der Fassung der beigefügten Anlage (Lesefassung) beschlossen.

Anlage/n:

-            Synopse

-            Entwurf der Neufassung der Satzung (Lesefassung)