Sachverhalt:

Gebührenvorkalkulation für das Jahr 2007

Der Zweckverbandsausschuss des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim hat in seiner Sitzung am 09.11.2006 die Gebührenvorkalkulation für das Jahr 2007 des ZAH beraten und dem Beschlussvorschlag zugestimmt. Danach können die Gebüh­rensätze bei der Restmüll- und der Biotonne sowie für die Direktanlieferung unver­ändert beibehalten werden.

Gemäß § 8 der Zweckverbandssatzung entscheidet die Zweckverbandsversamm­lung über den Erlass bzw. die Änderung von Satzungen.

Der Zweckverband Abfallwirtschaft Hildesheim bittet die Stadt Hildesheim, den Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung zu ermächtigen, dem Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage Nr. 05/2006 des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim zuzustimmen.

Nach eingehender Prüfung durch den Fachbereich Finanzen und die Arbeitsgruppe Abfall ist die Verwaltung der Auffassung, dass dem Beschlussvorschlag zugestimmt werden kann.

Eine Kopie der Zweckverband Abfallwirtschaft Hildesheim - Vorlage Nr. 05/2006 ist bei Bedarf in den Fraktionsgeschäftsstellen und im Bereich Umweltangelegenheiten und Abfall bei Herrn Gerlach, Zimmer C 250, Telefon 301-250, einzusehen.

Vorlage und Genehmigung des Wirtschaftsplanes/Haushaltssatzung 2007

Der Zweckverbandsausschuss des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim hat in seiner Sitzung am 09.11.2006 den Wirtschaftsplan/Haushaltssatzung 2007 beraten und ihn beschlossen.

Gem. § 8 der Zweckverbandssatzung entscheidet die Zweckverbandsversammlung über die Genehmigung des Wirtschaftsplanes/Haushaltssatzung 2007.

Der Zweckverband Abfallwirtschaft Hildesheim bittet die Stadt Hildesheim, den Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung zu ermächtigen, dem Wirtschaftsplan 2007 einschließlich der Haushaltssatzung 2007 zuzustimmen.

Nach eingehender Prüfung durch den Fachbereich Finanzen und die Arbeitsgruppe Abfall ist die Verwaltung der Auffassung, dass dem Entwurf in der vorgelegten Fassung zugestimmt werden kann.

Die Vorlage Nr. 04/2006 des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim sowie der Wirtschaftsplan 2007 und die Haushaltssatzung 2007 sind bei Bedarf in den Fraktionsgeschäftsstellen sowie im Bereich Umweltangelegenheiten und Abfall bei Herrn Gerlach, Zimmer C 250, Telefon 301-250, einzusehen.

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hildesheim ermächtigt den Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim, dem Be­schlussvorschlag der Sitzungsvorlage Nr. 05/2006 des Zweckverbandes Abfallwirt­schaft Hildesheim zuzustimmen.

Der Rat der Stadt Hildesheim ermächtigt den Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim, dem Wirtschaftsplan 2007 einschließlich der Haushaltssatzung 2007 zuzustimmen.

Anlage/n:

ZAH-Sitzungsvorlagen 4 und 5 sowie ZAH-Wirtschaftsplan und ZAH-Haushaltssatzung