Sachverhalt:

Aufbauend auf die Diskussion am 05.07.2006 im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr zur Parkplatzsituation in der Oststadt beabsichtigt die Verwaltung, konkrete Maßnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Parkraumangebotes durch Umnutzung der Busparkplätze in der Steingrube zu realisieren.

Wie nachfolgend dargestellt, ist beabsichtigt, die Busparkplatzfläche durch bauliche Abgrenzung vom Verkehrsraum der Steingrube, Schaffung zweier Zu- und Abfahrten und Markierung von Stellflächen in eine Parkierungsanlage für 20 PKW umzuwandeln.

Durch die Fahrbahnbreite der Steingrube von rd. 7,50 m zwischen den Borden verbleibt darüber hinaus zwischen den Zu- und Abfahrten auf rd. 50 m Länge genügend Raum zum Abstellen von 3 Reisebussen bzw. an den Markttagen Parkmöglichkeiten für die Fahrzeuge der Marktbeschicker. Die Restfahrbahnbreite von rd. 5.50 m ist dann immer noch ausreichend breit für einen Begegnungsfall LKW/LKW bei der hier zulässigen Geschwindigkeit.

Für die Realisierung der Maßnahme hat die Verwaltung 20.000 € sowohl in der Ausgabe als auch in einer Einnahme für den Haushaltsplanentwurf 2007 angemeldet, da das Vorhaben für die Stadt „verursacherbedingt“ kostenneutral zu Lasten der GBG realisiert werden soll, weil die Diskussion um das Parkraumangebot in der Oststadt letztlich im Zusammenhang mit der Kinoerweiterung neuen Auftrieb erhalten hat.

Es ist vorgesehen, die neu geschaffenen Parkplätze tagsüber der Allgemeinheit und in den Abendstunden für Kinobesucher zur Verfügung zu stellen. Das hierzu erforderliche straßenrechtliche Einziehungsverfahren der Busparkplätze wird nach Herstellung der Anlage als Geschäft der laufenden Verwaltung durchgeführt.

Anlage/n:

Anlage 1: Luftbild vorhandene Nutzung

Anlage 2: Lageplanausschnitt Nutzungskonzept