Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Vorlage - 14/071  

Betreff: Feststellung des Mandatsverzichts von Herrn Thomas Seidler
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Heimann, Wolfgang
Federführend:32.3 Statistik und Wahlen Bearbeiter/-in: Weprik, Jasmin
Beratungsfolge:
Ortsrat Oststadt/Stadtfeld Entscheidung
24.02.2014 
Sitzung des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld ungeändert beschlossen   

Sachverhalt:

 

Mit Schreiben vom 31.01.2014 hat Herr Thomas Seidler mitgeteilt, dass er sein Mandat  im Ortsrat Oststadt/Stadtfeld mit Ablauf des Monats Januar niederlegt.

 

Gem. § 52 Abs. 2 i.V.m. § 91 Abs. 4 Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) hat der Ortsrat den Sitzverlust durch Beschluss festzustellen. Erst mit dem Feststellungsbeschluss wird der Sitzverlust bewirkt.

 

Vor der Beschlussfassung ist Herrn Seidler Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

 

Die Gemeindewahlleiterin hat festgestellt, dass der freigewordene Sitz auf die nächste dazu bereite Ersatzperson der Personenwahl des Wahlvorschlages der CDU, Herrn Dennis Münter, wohnhaft Feldrenne 3 A, 31135 Hildesheim, übergegangen ist.

.

Herr Münter hat mit Erklärung vom 08.02.2014 das Mandat angenommen.


Beschlussvorschlag:

 

Der Verzicht von Herrn Thomas Seidler auf seinen Sitz im Ortsrat Oststadt/Stadtfeld wird gem.  § 52 in Verbindung mit § 91 Abs. 4 NKomVG festgestellt

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

(dann Folgekostenabschätzung erstellen)

 

 

 

Personelle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

(dann FB 11 beteiligen)

 

 

 

Demografische Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

(unter Einbeziehung der Komponente des Demografie-Checks)

 

 

 


Anlage/n:

 

Seitenanfang