Stadt Hildesheim

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Vorlage - 12/343  

Betreff: Satzung für Bürgerbefragungen in der Stadt Hildesheim
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Dorn, Dennis
Federführend:10 Büro des Oberbürgermeisters Beteiligt:32.3 Statistik und Wahlen
Bearbeiter/-in: Dorn, Dennis   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung Vorberatung
24.09.2012 
Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hildesheim Entscheidung
01.10.2012 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim zurückgestellt   
12.11.2012 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Entwurf Satzung für Bürgerbefragungen in der Stadt Hildesheim  

Sachverhalt:

 

Auf Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Piraten (Vorlage 12/149) wurde die Verwaltung beauftragt, entsprechend §10 NKomVG den Entwurf einer allgemeinen Satzung für die Bürgerbefragung nach § 35 NKomVG zu erstellen.

 

Im Entwurf der Satzung für Bürgerbefragungen in der Stadt Hildesheim sind allgemeine Grundsätze zur Befragung und dem Verfahren geregelt. Zu jeder Bürgerbefragung ist zusätzlich eine gesonderte Durchführungssatzung zu beschließen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Satzung für Bürgerbefragungen in der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

(dann Folgekostenabschätzung erstellen)

 

 

 

Personelle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

(dann FB 11 beteiligen)

 

 

 

Anlage/n:

1.      Entwurf Satzung für Bürgerbefragungen in der Stadt Hildesheim

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Entwurf Satzung für Bürgerbefragungen in der Stadt Hildesheim (45 KB)      
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