Sachverhalt:

RPM

Lt. Wirtschaftsplan des Museums waren für 2011 Erträge und Aufwendungen in gleicher Höhe kalkuliert. Die Erträge lagen nach Mitteilung der Gesellschaft vom 31.01.2012 370.311 € unter dem Planwert, die Aufwendungen 57.052 € darüber. Somit ergibt sich für 2011 ein voraussichtlicher Jahresfehlbetrag in Höhe von 427.363 €, obwohl die Stadt in 2011 bereits überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 180.000 € neben der vereinbarten städtischen Einlage (1.307.300 €) geleistet hat (siehe Vorlage 11/513).

Als sich das Defizit aufgrund der geringen Besucherresonanz für die Gesellschaft abgezeichnet hatte, hat das RPM am 24.08.2011 eine Prognoserechnung für 2011 aufgestellt. Hier wurde ein voraussichtliches Defizit von 222.700 € ermittelt, welches durch die überplanmäßige Aufwendung der Stadt (180.00 €) sowie einen erwarteten Zuschuss der Schafhausen-Stiftung (42.700 €) ausgeglichen werden sollte. Diese Prognose hat sich rückblickend nicht erfüllt.

Stadtmuseum

Geplant waren für 2011 Erträge und Aufwendungen in gleicher Höhe. Die Erträge lagen 16.048 € über dem Planwert, die Aufwendungen 103.708 € darunter. Somit ergibt sich für 2011 ein Jahresgewinn in Höhe von 119.756 €. Dieser entlastet insgesamt das gemeinsame Budget der RPM GmbH.

Fazit

Das prognostizierte Defizit des RPM in Höhe von 427.363 € ist selbst nach Einbeziehung des zu erwartenden positiven Ergebnisses des Stadtmuseums (+119.756 €) im Hinblick auf das Eigenkapital der RPM GmbH (zum 31.12.2010) in Höhe von 182.395 € kritisch zu sehen. Nur aufgrund der bislang nicht eingeforderten ausstehenden Einlagen in Höhe von 577.000 € auf das gezeichnete Kapital in Höhe von insgesamt 770.000 € liegt nach Einschätzung des Beteiligungsmanagements keine bilanzielle Überschuldung vor.

Aufgrund der aktuellen Lage wurde die Geschäftsführung der RPM GmbH um Vorlage folgender Informationen gebeten: Finanz- und Liquiditätsplan für das Jahr 2012; monatliche Berichte zur aktuellen Liquiditätslage; schriftliche Stellungnahme, wie das Ergebnis gesellschaftsrechtlich zu bewerten ist und ob umgehender bzw. zwingender Handlungsbedarf besteht.

Anlage/n:

1.      4. Quartal 2011 RPM

2.      4. Quartal 2011 RPM Erläuterung

3.      4. Quartal 2011 Stadtmuseum

4.      4. Quartal 2011 Stadtmuseum Erläuterung