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Sachverhalt:
Die Besetzung der Ausschüsse und Gremien wurden wie aus dem Beschlussvorschlag ersichtlich mit den Fraktionen und der Gruppe im Rat abgestimmt.
Beschlussvorschlag:
· Freiwillige Ratsausschüsse
Auf Vorschlag der Fraktionen der CDU, der SPD, des Bündnis!, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe FDP/BAH werden freiwillige Ratsausschüsse wie folgt gebildet und besetzt:
Ausschuss für Feuerschutz, Recht und innere
Angelegenheiten (9 Mitglieder)
Mitglied: Stellvertretendes Mitglied:
Herr Calvanico Frau Behrens
Herr Köhn Frau Breidung
Herr Ranke Herr Palandt
Herr Blum Herr Bange
Frau Kästner Herr Besser
Herr Kühnel Herr Dr. Herbeck
Herr Müller Herr Jan Machens
Frau Pröving Frau Rühmes
Herr Dr. Sackmann alle Mitglieder B90/Grüne
Grundmandat:
Frau Szczes alle Mitglieder FDP/BAH
Als nicht stimmberechtigtes Mitglied für Angelegenheiten des Feuerschutzes:
Stadtbrandmeister Plötze
Vorsitzende(r): _____________ Stellv. Vorsitzende(r): ________________
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften (9
Mitglieder)
Mitglied: Stellvertretendes Mitglied:
Frau Fischer Frau Breidung
Herr Göke Herr Calvanico
Herr Wodsack Herr Dr. Kumme
Herr Besser Herr Faase
Frau Finke Herr Dr. Häger
Frau Tzschentke Frau Scherer-Kling
Herr Nitschke Herr Freter
Frau Pröving Herr Müller
Herr Spieth alle Mitglieder B90/Grüne
Grundmandate:
Herr Lehne alle Mitglieder FDP/BAH
Frau Ließmann-Heckerott
Vorsitzende(r): _____________ Stellv. Vorsitzende(r): ________________
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr (11
Mitglieder)
Mitglied: Stellvertretendes Mitglied:
Frau Breidung Frau Fischer
Herr Eggers Frau Kurth
Herr Jung Herr Ranke
Herr Köhn Herr Wodsack
Herr Faase Herr Besser
Herr Dr. Hammer Frau Finke
Herr Kretschmer Frau Tzschentke
Herr Freter Herr Nitschke
Frau Rühmes Herr Parlak
Herr Räbiger alle Mitglieder B90/Grüne
Herr Dr. Gottschlich alle Mitglieder FDP/BAH
Vorsitzende(r): _____________ Stellv. Vorsitzende(r): ________________
·
Ausschüsse,
die aufgrund gesetzlicher Vorschriften zu bilden sind
Die aufgrund gesetzlicher Vorschrift zu bildenden Ausschüssen werden auf Vorschlag der Fraktionen der CDU, der SPD, des Bündnis!, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe FDP/BAH wie folgt besetzt:
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport (9 Ratsmitglieder):
Mitglied: Stellvertretendes Mitglied:
Frau Fischer Herr Eggers
Frau Kurth Herr Kaune
Frau Lücke Herr Wodsack
Herr Dr. Häger Herr Blum
Herr Dr. Herbeck Herr Dr. Hammer
Frau Scherer-Kling Frau Schröer
Herr Parlak Herr Freter
Herr Hollenbach Herr Dr. Sackmann
Frau Szczes Herr Lehne
Vorsitzende(r): _____________ Stellv. Vorsitzende(r): ________________
Ferner
Beschluss:
Für
den Ausschuss in seiner Funktion als Schulausschuss werden die nach dem Nieders. Schulgesetz von den
zuständigen Gremien als Vertreterinnen oder Vertreter der Lehrkräfte, der
Schülerinnen und Schüler und der Eltern vorgeschlagenen Vertreter (je Gremium
einer) zu stimmberechtigten Mitgliedern berufen. Dies sind:
für die Lehrkräfte: Mitglied: _____________ stellv.
Mitglied:______________
für die Schüler: Mitglied:
_____________ stellv.
Mitglied:______________
für die Eltern: Mitglied:
______________ stellv.
Mitglied: ______________
Dem
Ausschuss in seiner Funktion als Kulturausschuss gehören zwei Mitglieder mit
beratender Stimme an:
Herr
Hartwig Kemmerer, VHS Hildesheim, Pfaffenstieg 4 - 5, 31134 Hildesheim
Herr
Stefan Könnecke, Kulturfabrik e.V., Langer Garten 1, 31137 Hildesheim
Dem
Ausschuss in seiner Funktion als Sportausschuss gehören zwei Mitglieder mit
beratender Stimme an:
Herr
Hubert Hartmann, Kreissportbund, Kirchstr. 13, 31177 Harsum
Herr
Uwe Dettmann, Mittelallee 39, 31139 Hildesheim
Jugendhilfe- und Sozialausschuss (9 Ratsmitglieder)
Dem Ausschuss in seiner Funktion als Jugendhilfeausschuss sollen 15 stimmberechtigte Mitglieder angehören.
a) 9 Frauen und Männer, die in der Jugendhilfe erfahren sind
Mitglied: Stellvertretendes Mitglied:
Frau Behrens Herr Calvanico
Herr Kaune Herr Jung
Her Palandt Frau Lücke
Herr Bange Herr Kühnel
Frau Kästner Frau Scherer-Kling
Frau Schröer Frau Tzschentke
Herr Jan Machens Herr Parlak
Frau Goldmann Herr Spieth
Herr Lehne Frau Szczes
b) 3 Vertreter/innen der
anerkannten freien Träger der Jugendarbeit
Mitglied: Stellvertretendes Mitglied:
Herr Markus Gancarz, Jugendfeuerwehr Herr Stefan Kohlenberg, Jugendfeuerwehr
Herr Aiko Gröning, AWO-Jugendwerk Frau Andrea Behnke-Wiechens, KSB
Herr Jörg Piprek, Caritas Frau Gabi Marheineke, Dt. Kinderschutzbund
c) 3 Vertreter/innen der übrigen im
Stadtgebiet Hildesheim wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe
Mitglied: Stellvertretendes Mitglied:
Frau Gisela Sowa, Diakonisches Werk ___________________
Frau Renate Schenk, Kath. Erw.-bildung Herr Bernd Göddertz, Paritätischer
Frau Ute Deininger, Paritätischer Herr Michael Du Carrois, Paritätischer
Hinweis: Nach der Jugendamtssatzung werden außerdem 15 beratende Mitglieder durch den Oberbürgermeister bestellt.
Vorsitzende(r): _____________ Stellv. Vorsitzende(r): ________________
Umlegungsausschuss (3 Ratsmitglieder)
Mitglied: Stellvertretendes Mitglied:
Herr Dr. Kumme Herr Jung
Herr Faase Frau Finke
Herr Freter Herr Jan Machens
Grundstücksverkehrsausschuss (2 Ratsmitglieder mit landwirtschaftlichen
Erfahrungen)
Mitglied: Stellvertretendes Mitglied:
Frau Fischer Frau Behrens
Herr Faase Frau Finke
·
Ausschüsse
oder sonstige Gremien, in die die Stadt Hildesheim Vertreter oder Beisitzer
entsendet
Auf Vorschlag der Fraktionen der CDU, der SPD, des Bündnis!, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe FDP/BAH werden weitere Ausschüsse oder sonstige Gremien wie folgt besetzt:
Abgeordnete zur Landschaft des vorm. Fürstentums Hildesheim (2
Abgeordnete)
Abgeordnete(r): Stellvertretender Abgeordnete(r):
1. Herr OB Machens Herr ESR Kulenkampff
2. Herr Blum Herr Palandt
Beirat des
Landschaftsverbandes Hildesheim e.V. (3 Mitglieder)
Mitglied:
Frau Fischer
Herr Dr. Hammer
Herr Nitschke
Schaukommission
für den Schaubezirk Stadt Hildesheim im Unterhaltungsverband Untere Innerste (3
Mitglieder, davon muss ein Mitglied Landwirt sein)
Mitglied:
Herr Eggers
Herr Kretschmer
Herr Freter
Kuratorium
Weinhagen-Stiftung (11 Mitglieder)
Die Mitglieder sind nicht frei wählbar: Kraft Amtes der Stiftungsvorstand (OB + Kämmerer), einer der Bürgermeister, Kulturausschussvors. und stellv. Kulturausschussvors.; 2 weitere Ratsmitglieder (Herr Palandt und Herr Dr. Herbeck sind noch bis 12/2009 gewählt); 4 Nicht-Ratsmitglieder, die ebenfalls noch eine längere Amtsdauer haben, teils bis 12/2009.
Zu bestimmen ist deshalb nur einer der Bürgermeister:
____________________
Arbeitsausschuss
TZH (4 Ratsmitglieder)
Mitglied:
Herr Kaune
Herr Besser
Herr Freter
Herr Spieth
Planungsverbund
Giesen-Hildesheim (5 Ratsmitglieder)
Mitglied: Stellvertretendes Mitglied:
Herr Dr. Kumme Frau Breidung
Herr Calvanico Herr Köhn
Herr Faase Herr Dr. Häger
Herr Kretschmer Herr Dr. Hammer
Frau Pröving Herr Jan Machens
Städtenetz
Expo-Region, Lenkungsausschuss (4 Ratsmitglieder, nach Möglichkeit
Beigeordnete)
Mitglied: Stellvertretendes Mitglied:
Herr Dr. Kumme Herr Eggers
Herr Blum Herr Dr. Häger
Herr Müller Herr Nitschke
Herr Hollenbach Herr Spieth
·
Zweckverbandsausschüsse,
für die die Stadt Hildesheim Vertreter benennt:
Für Zweckverbandsausschüsse werden folgende Vertreter benannt:
Mitglied: Stellvertretendes Mitglied:
Frau Behrens Herr Göke
Frau Schröer Herr Kühnel
Frau Dr. Geiger Herr Dr. Krane
·
Besetzung
von Aufsichts- und Verwaltungsräten wirtschaftlicher Unternehmen
Der Vertreter der Stadt Hildesheim in wirtschaftlichen Unternehmen wird beauftragt, in den jeweiligen Haupt- bzw. Gesellschafterversammlungen für die Besetzung der Aufsichts- und Verwaltungsräte folgende Mitglieder zu benennen.
Aufsichtsrat der
Stadtwerke Hildesheim AG (8 Mitglieder)
Gewählte Mitglieder:
Herr Eggers
Herr Christoph Engelke, Hohenstaufenring 86, 31141 Hildesheim
Frau Finke
Herr Kretschmer
Frau Rühmes
Herr Räbiger
Entsandte Mitglieder:
Herr Arwed Löseke, Industriestr. 5 – 11, 31135 Hildesheim
Herr OB Kurt Machens
Außerdem werden nach Betriebsverfassungsgesetz 4 Arbeitnehmer entsandt.
Hinweis:
Die Verhältniszahlen zur Verteilung der Vorschläge der Fraktionen sind auf der
Basis von 7 Sitzen zu bilden: CDU-Fraktion 2 Sitze, SPD 2, Bündnis! 1, Grüne 1,
FDP/BAH 1
Aufsichtsrat der
Gemeinnützigen Baugesellschaft zu Hildesheim AG (6 Mitglieder)
Herr Köhn Herr
Machens Auf
Vorschlag der CDU und SPD
Frau Tzschentke
Herr Dr. Heinrich Herr Kulenkampff Herr Albert Geister
Aufsichtsrat der
Flugplatz Hildesheim GmbH (5 Ratsmitglieder)
Mitglied:
Frau Behrens
Herr Kaune
Herr Besser
Herr Faase
Herr Jan Machens
(Herr Dr. Krane)
Hinweis:
Außerdem 5 weitere Mitglieder (vom Aero-Club und Bürger), die aber von der
Gesellschafterversammlung zu bestimmen sind.
Aufsichtsrat der
Stadttheater Hildesheim GmbH (4 Ratsmitglieder)
Mitglied: Stellvertretendes Mitglied:
Herr Palandt Herr Jung
Herr Dr. Hammer Frau Schröer
Frau Pröving Herr Nitschke
Herr Dr. Sackmann Frau Goldmann
Herr OB Kurt Machens
Aufsichtsrat der
Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim GmbH
(5
Ratsmitglieder)
Mitglied:
Herr Dr. Kumme
Frau Kurth
Herr Dr. Häger
Herr Dr. Sackmann
Herr Dr. Heinrich
Aufsichtsrat der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH
(5 Ratsmitglieder)
Mitglied:
Herr Calvanico
Herr Ranke
Herr Dr. Häger
Herr Dr. Sackmann
Herr Freter
Finanzielle
Auswirkungen: |
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ja, in der Vorlage |
X |
nein |
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erläutert |
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