Sachverhalt:

Die Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim GmbH beabsichtigt demnächst eine Gesellschafterversammlung u. a. mit folgender Tagesordnung durchzuführen:

-          Beschluss über den Jahresabschluss 2009 und Ergebnisverwendung

-          Entlastung der Geschäftsführerin

-          Entlastung des Aufsichtsrats

-          Wirtschaftsplan 2011

Zur Teilnahme an der Gesellschafterversammlung und der Ausübung des Stimmrechts ist die Stadt Hildesheim als Alleingesellschafterin berechtigt. Der Vertreter der Stadt muss in der Gesellschafterversammlung zu o. g. Tagesordnungspunkten beschließen. Dabei ist er nach § 111 NGO an die Weisungen des Verwaltungsausschusses bzw. des Rates gebunden.

Jahresabschluss

Die Prüfung des Jahresabschlusses 2009 der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim GmbH (RPM GmbH) wurde von der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Dr. Paul, Hartmann & Coll., Peine (Wirtschaftsprüfer), durchgeführt. Das Abschlussgespräch zur Jahresabschlussprüfung mit kaufmännischer Leitung, Wirtschaftsprüfer, Rechnungsprüfungsamt (RPA) und Beteiligungsmanagement hat am 09.09.2010 stattgefunden.

Der RPM GmbH wurde vom Wirtschaftsprüfer für das Geschäftsjahr 2009 der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt (Anlage 1). Das RPA ist dem Bericht mit Vermerk gem. § 28 Abs. 2 Eigenbetriebsverordnung vom 05.10.2010 ohne abweichende Feststellungen gefolgt (Anlage 2).

Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung 2009 sowie der Lagebericht der RPM GmbH sind als Anlagen 3, 4 und 5 beigefügt.

Hinsichtlich der Besucherzahlen hat sich der positive Trend der Vorjahre nicht fortgesetzt. Die Besucherzahlen haben sich in den letzten Jahren wie folgt entwickelt (die Zahlen für 2008 und 2009 enthalten jeweils ca. 6.500 Besucher des Stadtmuseums):

Die Abschlussbilanz und GuV zum 31.12.2009 weisen folgende wesentliche Ergebnisse aus:

Der Jahresabschluss 2009 mit einer Bilanzsumme von 994.227,64 € weist einen Jahresüberschuss in Höhe von 43.986,60 € auf.

Entsprechend einer Vereinbarung mit der Stadt werden die in 2008 ausgewiesenen Verluste in den Jahren 2010 bis 2013 durch erhöhte Haushaltszuschüsse von je 60 T€ ausgeglichen, wobei der Budgetzuschuss der Stadt ab 2010 gesenkt worden ist.

Während die Erträge in etwa auf dem Niveau des Vorjahres lagen, sind die Kosten, hier insbesondere die bezogenen Fremdleistungen sowie Werbe- und Transportkosten, erheblich gesenkt worden.

Die Erlöse für das Stadtmuseum sind um 182 T€ gestiegen, da im Vorjahr eine Reduzierung der Zuschüsse durch die Stadt in dieser Höhe erfolgte. Der Rückgang bei den Ausstellungserträgen in Höhe von 287 T€ betrifft insbesondere die aufgrund weniger stark besuchten Sonderausstellungen geringeren Erträge aus Eintrittsgeldern (-162 T€). Außerdem wurden im Vorjahr Erträge aus Ausleihungen in Höhe von 66 T€ erzielt. Solche Erlöse fielen in 2009 nicht an.

Durch Sponsoren konnte in 2009 ein Betrag in Höhe von 283 T€ eingeworben werden (2008: 236 T€).

Der Personalaufwand hat sich nur geringfügig verändert. Die Minderung der Raumkosten ist u.a. dadurch bedingt, dass Betriebskostenerstattungen im Geschäftsjahr den im Vorjahr aufgewendeten Nachzahlungen von Mieten und Heizkosten gegenüberstehen. Ebenso sind die Aufwendungen für Versicherungen und Transport sowie Werbe- und Reisekosten geringer als im Vorjahr angefallen. Hintergrund hierfür sind die im Vorjahr im Rahmen der Maya-Ausstellung angefallenen relativ hohen Aufwendungen.

Zum Bilanzstichtag wird ein Verlustvortrag von 255 T€ ausgewiesen. Er resultiert aus dem Jahresfehlbetrag des Jahres 2008. Davon betreffen 8 T€ die Abrechnung der Vorjahre und 247 T€ die Abrechnung für das Jahr 2008. Insgesamt hat sich das Eigenkapital um den Jahresüberschuss 2009 von 44 T€ erhöht.

Der Aufsichtsrat der RPM GmbH hat in seiner Sitzung am 02.11.2010 über den Jahresabschluss 2009 beraten und folgende Beschlussempfehlung gegeben:

„Der Gesellschafter wird gebeten, dem vorliegenden Jahresabschluss der RPM GmbH für das Geschäftsjahr 2009 zuzustimmen. Weiterhin möge der Gesellschafter der Geschäftsführerin und dem Aufsichtsrat der RPM GmbH für das Geschäftsjahr 2009 Entlastung erteilen.“

Wirtschaftsplan 2011

Im Wirtschaftsplan 2011 (Anlage 6) werden für das RPM und das Stadtmuseum jeweils städtische Zuschüsse in gleicher Höhe wie 2010 ausgewiesen. Lt. Ratsbeschluss vom 14.06.2010 hat das RPM jedoch im Rahmen des HSK für die Jahre 2011 – 2015 einen jährlichen additiven Sparbeitrag von 20 T€ zu leisten. Die Beibehaltung der Zuschüsse in Höhe wie 2010 wird mit (von der Stadt verursachten) Mehrkosten (Mietkosten Lagerflächen) in Höhe von rd. 25 T€ begründet, die als erbrachte Reduzierung für 2011 gelten sollen.

Der 2. Teilbetrag „Verlustausgleich 2008“ in Höhe von 60 T€ entspricht der Vereinbarung mit der Stadt, den in 2008 entstandenen Fehlbetrag in Höhe von 247 T€ verteilt über vier Jahre auszugleichen.

Auffällig sind die im Vergleich zum Vorjahr wesentlich höher angesetzten Ausstellungserträge. So werden für Eintrittsentgelte 600 T€ kalkuliert (2010: 360 T€), für Verkaufserlöse, Führungen 140 T€ (2010: 40 T€) und beim Sponsoring 675 T€ (2010: 180 T€). Hierbei handele es sich lt. RPM GmbH  um Kalkulationen, die die Giza-Ausstellung aus Anlass des 100jährigen Bestehens des Pelizaeus-Museums berücksichtigen.

Im Ergebnis wird der Wirtschaftsplan 2011 der RPM GmbH als ausgeglichen kalkuliert.

Der Aufsichtsrat der RPM GmbH hat in seiner Sitzung am 02.11.2010 über den Wirtschaftsplan 2011 beraten und vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt Hildesheim zur Höhe der städtischen Einlage an die RPM GmbH im Rahmen des Haushalts 2011 folgende Beschlussempfehlung gegeben:

„Der Gesellschafter wird gebeten, dem vorliegenden Wirtschaftsplan 2011 der RPM GmbH zuzustimmen.“

Beschlussvorschlag:

Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der demnächst stattfindenden Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim GmbH wird ermächtigt,

-        dem Jahresabschluss 2009 und der Ergebnisverwendung

-        der Entlastung der Geschäftsführerin

-        der Entlastung des Aufsichtsrates

-        dem Wirtschaftsplan 2011 – vorbehaltlich des Ratsbeschlusses zur Höhe der städtischen Einlage an die RPM GmbH im Rahmen des Haushalts 2011 –

zuzustimmen.

Anlage/n:

Anlage1_RPM_Testat_2009_WP

Anlage2_RPM_Testat_2009_RPA

Anlage3_RPM_Bilanz_2009

Anlage4_RPM_GuV_2009

Anlage5_RPM_Lagebericht_2009

Anlage6_RPM_Wirtschaftsplan_2011

Anlage7_Folgekostenabschaetzung