Herr König erläuterte die Sitzungsvorlage.

Die wirtschaftliche Situation des Förderzentrums sei stabil. Der Geschäftsbetrieb könne ohne Kreditaufnahme und ohne zusätzliche Mittel aus der Verbandsumlage aus eigenen Kräften finanziert werden.

Für das Jahr 2009 ergebe sich die folgende haushaltsrechtliche Änderung: Der Verbandsausschuss habe beschlossen, der Schule ab dem Wirtschaftsjahr 2009 ein Budget zur eigenen Bewirtschaftung zuzuweisen. Die angesparten Mittel im Bereich dieses Budgets werden am Ende des Wirtschaftsjahres zu 100 % in das folgende Haushaltsjahr übertragen. Für diese Teilbereiche der Konten werde der so genannte Gewinn- und Verlustausgleich durch die Verbandsmitglieder somit zukünftig entfallen.

Beschluss:

Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der demnächst stattfindenden Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld wird ermächtigt, dem Beschluss zum Erlass der Haushaltssatzung des Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2009 zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich

1  Enthaltung