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Wortprotokoll |
Haushaltsberatungen
/ Bäderkonzept:
Herr Dr.Gottschlich bittet die Verwaltung eindringlich, die Gutachten über das
Bäderkonzept im Dezember für die
Haushaltsberatungen zur Verfügung zu stellen.
Wege
in den Grünanlagen:
Herr Sander informiert über zu große losgelöste Kieselsteine auf den Wegen und
bittet um deren Befestigung, damit Rollstuhlfahrer die Wege nutzen können. Herr
Kretschmer unterstützt diese Anregung ergänzend auch für Fahradwege in
Nord-Süd-Richtung.
Musikschulgebäude: Herr Sander hinterfragt, ob die
Einrichtung der Kita Rasselbande in dem Gebäude geplant ist. Der Zustand des
Gebäudes ist nicht barrierefrei.
Friesenstraße: Herr J. Machens hinterfragt, ob die
Stadt die Gastronomen wegen der Verzögerung der Sanierungsarbeiten entschädigen
kann, bzw. ob den beauftragten Unternehmen Vertragsstrafen drohen und welche
Möglichkeiten die Stadt hat, die zeitliche Einhaltung der Maßnahmen von den
Bauunternehmen einzufordern.
Innenstadtrelevante
Sortimente: Herr
Räbiger weist auf die Verpflichtung beim Ansiedlungswunsch von Geschäften am
Sachsenring hin (im konkreten Fall neben Penny
evt. Textilmarkt / Schuhe), dass diese keine innenstadtrelevanten
Sortimente führen. Er bittet um konsequente Umsetzung und Einhaltung dieser
Regelung.