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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Wodsack referierte
den Antrag und verwies auf die erneute Modifizierung. Gute Pflege sei wichtig,
die Vorstellungen der Verwaltung hierzu und insbesondere zur Zuschusshöhe seien
unklar. Deshalb sei die CDU dafür, den bestehenden Vertrag mit der IGS zunächst
zu verlängern, reduziert um einzelne Flächen bzw. Vereine. Die Sportvereine
seien mit der Pflege der IGS durchaus zufrieden.
Herr Parlak meinte,
dass bereits zwei Vereine ihre Mitgliedschaft in der IGS gekündigt hätten und
mehrere Flächen nicht mehr zur Verfügung stünden. Deshalb sei es bis zur
Erarbeitung des Sportkonzepts sinnvoll, die Stadt als Zwischenlösung die
Platzpflege übernehmen zu lassen. Ohnehin ruhe die Grünflächenpflege
jahreszeitbedingt bis März.
Herr Warlitz hielt
den bisherigen Betrag für die Pflege von 45 Cent pro Quadratmeter für zu hoch,
dafür gebe es Anhaltspunkte. Der Oberbürgermeister werde gegen den offenbar vom
Rat beabsichtigten Beschluss eventuell Einspruch einlegen. Im übrigen gebe es
eine europaweite Ausschreibungspflicht für die Pflegearbeiten.
Herr Hollenbach erkundigte
sich, wann die Verwaltung das Sportkonzept vorlege.
Nach Herrn OB Machens Worten
lege die Verwaltung das Konzept in absehbarer Zeit vor. Die derzeit an die IGS
gezahlten Kosten seien einfach zu hoch. Eine Verlängerung des Vertrages sei
auch deshalb nicht sinnvoll, weil große Vereine bereits ausgeschieden seien.
Herr Dr. Herbeck zitierte
einen Brief des Stadtkämmerers, der eine Ausschreibungspflicht verneinte. Vor
der Gründung der IGS hätten die Pflegekosten 1995 827.000 DM betragen, derzeit
seien lediglich 350.000 Euro dafür vorgesehen. Folglich arbeite die IGS
kostengünstiger als die Verwaltung. Im übrigen vermisse er eine Vorlage zum
angekündigten Sportkonzept.
Herr Prof. Dr. Hammer versprach
sich von dem heutigen Beschluss, dass dadurch die Verwaltung die gewünschte
Vorlage schneller liefern werde.
Herr Wodsack meinte,
dass der ausgetretene große Verein, Eintracht Hildesheim, die Pflege durchaus
von der IGS fortführen lassen werde. Auch er vermisse das Konzept der
Verwaltung.
Herr Warlitz ergänzte,
dass die Stadt Hannover für die Grünflächenpflege nur 25 Cent pro Quadratmeter
zahle.
Herr Eggers hielt
diesen Betrag wegen anderer Bodenqualitäten und des zusätzlich in Hannover
gezahlten Gerätezuschusses für nicht vergleichbar.
Frau Dr. Geiger erläuterte,
dass die Verwaltung derzeit intensiv an dem neuen Sportflächenkonzept arbeite.
Beschluss:
Es wird
ein Vertrag zwischen den Hildesheimer Sportvereinen, vertreten durch die IGS,
und der Stadt Hildesheim über die Pflege und Unterhaltung der städtischen
Sportplatzanlagen zu den aktuell geltenden Konditionen für ein Jahr neu
abgeschlossen - reduziert um die Flächen der Sportvereine, die nicht Mitglied
der IGS sind und um solche Flächen, die nicht mehr für eine sportliche Nutzung
zur Verfügung stehen.
Hinweis:
Gegen diese Entscheidung des Rates hat der Oberbürgermeister mit Schreiben vom
22.12.2006 Einspruch eingelegt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich