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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Scholz teilte mit, dass es einen Termin mit dem Minister Olaf Lies zur Diskussion von Möglichkeiten zur Planungsbeschleunigung gegeben habe. Außerdem werde es einen Folgetermin im Oktober geben. Da es sich um ein Bundesvorhaben handele, seien natürlich auch die Möglichkeiten eines Landesministers begrenzt. Davon abgesehen könne man nur stadtintern überlegen, wie man mit dem Vorhaben weiterhin umgehe. Der aktuelle Schritt sei die Baugrunduntersuchung, welche man auch vor Ort beobachten könne. Ansonsten gehe es darum, zu überprüfen, ob das Umweltgutachten, welches seinerzeit erstellt wurde, noch aktuell sei. Dies seien Schritte, welche die Stadtverwaltung parallel unternehmen könne, um diese Aspekte auf einem aktuellen Stand zu halten. Davon abgesehen sei man als Stadt jedoch weiterhin abhängig von Prozessen auf der Bundesebene.