Herr Schiedeck fragte an, was aus dem Auftrag für die Warnsirenen geworden sei.

Herr Plötze antwortete, dass die Ausschreibung gelaufen und der Auftrag raus sei. Die Firma habe so viele Aufträge angenommen, dass sie mit den Arbeiten nicht nachkomme.

Herr Schiedeck fragte, ob es eine Mindesbreite für Zufahrten für Supermarktparkplätzen gebe. Bei dem Edeka in Ochtersum sei es bereits mehrfach zu Kollisionen von Fahrzeugen gekommen.

Herr Scholz antwortete, dass es laut Verkehrsbehörde kein Mindestmaß für eine Einfahrtbreite in der StVO gebe. Die Verkehrsbehörde genehmige jedoch den Ort der Einfahrt. Der Eigentümer habe zudem ein Eigeninteresse daran, die Zu- und Ausfahrt angemessen zu regeln.

Herr Schiedeck sagte, dass er verwundert sei, da die Einfahrt sehr eng und in der Vergangenheit einspurig gewesen sei. Davon abgesehen regte er an, am 16.03.2024 am Ochtersumer Umwelttag teilzunehmen. Der Treffpunkt sei um 9:00 Uhr am Ortsgemeinschaftshaus und im Anschluss gebe es für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Bratwurst auf Kosten des Ortsrates. Die Feuerwehr sei so nett, das Grillen zu übernehmen.

Frau Warsewa sagte, dass der Kinder- und Jugendförderverein einen Kalender herausgeben wolle. Sie regte an, Fotos, die Kinder von ihrem Lieblingsplatz in Ochtersum gemacht haben, an ochtersumerkalender@gmx.de zu senden. Die Kalender sollen ab November im Verkauf sein.

Herr Ebert sagte, dass der Kalender für Ochtersum nun existiere und der Zugriff über die städtische Homepage möglich sei. Der Link und der QR Code seien zudem im Ochtersumer veröffentlicht worden.

Frau Wittenberg regte an, wie der Sachstand zum Thema Bebauung der Fläche rund um das "Grüne Landhaus" sei.

Herr Bartels regte an, in der Straße Sohldfeld, oben an den Mehrfamilienhäusern, den steilen Abhang zu sichern.

Herr Heiduk regte an, die Ampel an der Kreuzung der L485 vor dem Hagebaumarkt nicht so früh abzuschalten. Die Kreuzung sei oft eine Sammelstelle für Jugendliche, die vom Sport mit dem Auto abgeholt werden und dann die Straße kreuzen müssten. Die Kreuzung davor, an der Barienroder Straße in Richtung Barienrode habe eine zu schnelle Schaltung.

Herr Koch sagte, dass die Geschwindigkeitstafel in der Barienroder Straße defekt sei.

Anmerkung zum Protkoll:

a) Zur Supermarkteinfahrt: In der Regel werden bei Einfahrten die Bordsteine auf eine Breite von 3,00 Metern abgesenkt (plus links und rechts jeweils ein Hängerstein bei Einspurigkeit). Wenn der Eigentümer eine Verbreiterung wünscht, müsste diese bei der Stadt beantragt werden.

b) Zum Thema Bebauung Grünes Landhaus: Der Entwurf des Bebauungsplanes zu dieser Fläche befindet sich in Abstimmung mit dem Eigentümer. Einen Termin für die Beschlussfassung zur öffentlichen Auslegung gibt es noch nicht.