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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Ernst teilte Änderungswünsche zum Protokoll über die Sitzung vom 14.11.2023 mit. Diese seien:
a) TOP 3: "Vorsicht Radfahrer" statt "Vorsicht Fahrräder".
b) TOP 3: "(...) wie im September 2022 beantwortet (...)" sei nicht korrekt. Stattdessen habe Frau Döring in der Sitzung 12/2022 zugesagt, das Thema mitzunehmen und die Antwort stehe aus. Es werde darum gebeten, diese nachzuliefern.
c) TOP 3: Eine Antwort fehle, inwiefern eine Überprüfung der Entscheidungen der kleinen Verkehrskommission möglich sei.
d) TOP 4: Bezüglich der Einschätzung der kleinen VK zum Brunnenweg habe der Ortsrat darum gebeten, ein Treffen mit der kleinen VK zu initiieren. Dies sei nicht geschehen.
e) TOP 11: es müsse heißen "Homepage Sorsum", nicht "Homepage Schule".
Herr Lenz beantragte aufgrund der Vielzahl der Änderungen das Protokoll nach Umsetzung der Änderungen zu beschliessen.
Anmerkung zum Protokoll:
Die Punkte a) bis c) beziehen sich auf das Protokoll aus der Sitzung vom 29.08.2023. Dieses Protokoll ist bereits genehmigt und veröffentlicht, weshalb hier keine Änderungen mehr vorgenommen werden können. Der Punkt a) ist im Protokoll zudem korrekt wiedergegeben. Der Punkt b) betrifft die schriftliche Antwort der Verkehrsbehörde, welche ebenfalls korrekt wiedergegeben ist, auch wenn hier keine Einigkeit über den Inhalt besteht. Zu Punkt c) Verkehrsangelegenheiten sind Geschäft der laufenden Verwaltung. Sollten sich neue Gründe ergeben, eine Entscheidung der Verkehrskommission zu überprüfen, so können diese hervorgebracht werden. Sollte das Gefühl bestehen, ungerecht behandelt zu werden, so kann eine Beschwerde bei der Kommunalaufsicht eingereicht werden. Weiterhin besteht der juristische Weg auf eigene Kosten, sollte eine persönliche Betroffenheit vorliegen.
Der Punkt d) behandelt keine inhaltliche Kritik zum Protokoll selbst und kann somit ebenfalls nicht eingearbeitet werden.
Der Punkt e) wurde korrigiert.
Es wird darum gebeten, Korrekturwünsche in Zukunft im Vorfeld der Sitzung abzusprechen.
Beschluss:
Das Protokoll über die Sitzung vom 14.11.2023 wird nach Einarbeitung der Änderungswünsche in der nächsten Sitzung genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich