a) Sanierung der Heinrich-Helmke-Straße (TOP 4 vom 10.06.2008)

Herr Gryschka gab die Stellungnahme des Fachbereichs 63 bekannt. Eine Überprüfung der Zuordnung der Heinrich-Helmke-Straße habe ergeben, dass diese nach wie vor als Anliegerstraße einzustufen sei. Eine Anliegerstraße weise im Gegensatz zu einer Straße mit starkem innerörtlichen Verkehr einen überwiegenden Anliegerverkehr auf. Diese Voraussetzungen lägen für die Heinrich-Helmke-Straße, die in einem Dorfgebiet mit überwiegender Wohnbebauung liege, vor. Zudem sei die Heinrich-Helmke-Straße keine straßenrechtlich übergeordnete Straße, da an der Kreuzung Bäckerstraße/Am Alten Friedhof eine Rechts-vor-Links-Regelung ohne Beschilderung und bei der Einmündung in die Bavenstedter Hauptstraße durch eine entsprechende Beschilderung "Vorfahrt gewähren" festgelegt sei. Eine gewisse Frequentierung durch Fahrzeuge in das Neubaugebiet Ostanger könne sicherlich nicht verneint werden. Jedoch habe jede Straße im Stadtgebiet neben der reinen Erschließungsfunktion auch eine mehr oder weniger bedeutende Verbindungsfunktion für andere Straßen und Baugebiete. Zudem seien weitere Zufahrtsmöglichkeiten in das Neubaugebiet vorhanden. Vermehrter LKW-Verkehr oder die Führung einer Omnibuslinie durch die Straße seien keine gravierenden Gründe, die eine Änderung einer Straßenklassifizierung zur Folge hätten.

b) Stellplätze für die Blaue Tonne (TOP 6 vom 10.06.2008)

Herr Gryschka teilte mit, dass am 03.09.2008 die Örtlichkeit vom Fachbereich 63 mit einem Vertreter des ZAH in Augenschein genommen wurde. An diesem Tage war zusätzlich zur Einsammlung der Gelben Säcke und der Abholung der Papiertonne auch die Restmüllabfuhr. Es wurde festgestellt, dass die Papiertonnen und die Restabfalltonnen parallel zum Brückengeländer ordnungsgemäß aufgestellt waren. Die Gelben Säcke waren auf dem gepflasterten Seitenstreifen entlang des Unsinnbaches zur Abholung bereitgestellt. Eine Verschmutzung des Gebietes oder eine Behinderung des Verkehrs war in keinem Fall gegeben. Aufgrund der Erschließung der Häuser an der Straße "Am Bache" könne eine Entsorgung direkt vor den Häusern nicht stattfinden, da diese mit den Entsorgungsfahrzeugen nicht direkt angefahren werden können. Mit dem ZAH wurde vereinbart, dass die Mitarbeiter daraufhingewiesen werden, dass nach dem Entleerungsvorgang die Mülltonnen wieder parallel zum Brückengeländer aufgestellt werden sollen, um Behinderungen zu vermeiden.

c) Instandhaltung von Feldwegen (TOP 10 c vom 10.06.2008)

Herr Gryschka teilte mit, dass die Schlaglöcher mittlerweile verfüllt wurden. Ein Rückschnitt des Straßenbegleitgrüns erfolge turnusmäßig im Oktober d.J.

d) Bushaltestelle am Alten Friedhof (TOP 10 b vom 10.06.2008)

Herr Gryschka teilte mit, dass er die Anregung bezüglich des verunreinigten Bereichs an der o.a. Bushaltestelle zuständigkeitshalber an den SVHi weitergeleitet habe.

e) Mitgliedschaft in städtischen Ausschüssen

Herr Besser gab bekannt, dass er als Mitglied aus dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr gewechselt habe.

f) Typisierungsaktion

Frau Schröder gab bekannt, dass am 08.10.2008 von 12.00 Uhr bis 17.00 Uhr bei der Firma Alcoa Fastening System in Bavenstedt ein Typisierungsaktion zum Thema Leukämie durchgeführt wird. Die Kosten der Typisierung würden von der Firma Alcoa übernommen werden.