Herr Ernst merkte an, dass die Anmerkungen zum Protokoll , welche im Entwurf vorhanden sind, im Ratsinformationssystem nicht aufzufinden seien.

Herr Scholz sagte, dass er dies überprüfen werde.

Herr Ernst merkte zudem an, dass es ihm bezüglich der Verkehrszeichen am Ortseingang Nord nicht um ein "Radfahrer frei", sondern um ein "Vorsicht Radfahrer" Verkehrszeichen gegangen sei. Außerdem fragte er, ob es für den Ortsrat eine juristische Möglichkeit zur Anfechtung der Entscheidung der kleinen Verkehrskommission gebe.

Anmerkung zum Protokoll:

Die Anmerkungen sind nun wieder im Protokoll auffindbar. Die Antwort der Verkehrskommission, welche sich als Anmerkung im Protokoll der letzten Sitzung befindet, geht sowohl auf ein "Radfahrer frei", als auch auf ein Gefahrenzeichen ein.

Beschluss:

Das Protokoll über die Sitzung vom 29.08.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig