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Auszug - Ostend Bahnübergang  

Sitzung des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld
TOP: Ö 10
Gremium: Ortsrat Oststadt/Stadtfeld Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 12.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Musikschule Hildesheim
Ort: 31135 Hildesheim, Waterloostraße 24A
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Sonnenberg verwies auf einen aktuellen Zeitungsartikel zum Sachstand des geplanten Bahnüberganges.

 

Herr Hauck griff dies auf und informierte ebenfalls über den aktuellen Sachstand. Er ergänzte, dass das Eisenbahnbundesamt als Aufsichtsbehörde für die federführende Deutsche Bahn fungiere, weshalb man als Stadtverwaltung von dieser Kooperation abhängig sei. Bahnübergänge seien von der DB generell als Sicherheitsrisiko angesehen. Man habe aktuell einen Antrag eingereicht und erwarte nun die entsprechende Stellungnahme zur Genehmigung. Weitere Hinderungsgründe für das geplante Vorhaben würden in der Konsequenz zu aufwendigeren und teureren Lösungen führen, deren Angemessenheit es dann zu prüfen gelte.

 

Herr Münter gab zu Bedenken, dass ein Abweichen von der Planung einen politischen Beschluss benötigen werde.

 

Herr Hauck antwortete, dass ein Beschluss gegen die erste Variante bestehe und die Verwaltung sich nicht darüber hinwegsetzen werde.

 

Herr Borrmann stellte die Bitte an die Verwaltung, beim Einreichen des Antrages auf die Beschlusslage zu insistieren und zudem zu prüfen, ob weitere Varianten denkbar wären.

 

Herr Hauck merkte an, dass zunächst nur eine Variante zur Antragstellung gebracht werde.

 

Herr Baacke sagte, dass man als Fraktion einer Auframpung entlang der Goethestraße in keinem Fall zustimmen würde. Er appellierte deshalb daran, im Zweifel eine weitere Alternative zu erarbeiten.

 

Herr Hauck sprach sich dafür aus, zunächst die Stellungnahme abzuwarten, bevor weitere Diskussionen geführt werden würden.

 

Frau Sonnenberg sprach sich ebenfalls gegen eine Rückkehr zur Ursprungsplanung aus. Sollte der Antrag abgelehnt werden, müsse man erneut politisch verhandeln.

 

Herr Borrmann sagte, dass das Ziel der heutigen Diskussion sein müsse, klarzustellen, dass die erste Variante eines Bahnüberganges, welcher an die Goethestraße anknüpfen sollte, für den Ortsrat nicht in Frage komme.

 

Frau Schmidt stimmte dem zu, bat jedoch um Zeit für weitere Auseinandersetzungen mit dem Thema.


 


 

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