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Auszug - Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die PARTEI: Umgang mit "Schottergärten"  

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 19.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
23/116 Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die PARTEI: Umgang mit "Schottergärten"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Gruppenantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI
Verfasser:Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Federführend:Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Müller, Michelle
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Räbiger referierte den Antrag.

 

Herr Knackstedt trug seine Antwort vor, welche der elektronischen Anlage zu entnehmen ist.

 

Herr Räbiger antwortete, dass es zwingend notwendig sei etwas zu unternehmen, Prävention sei stets wichtiger als erst durch Sanktionen aktiv zu werden, jedoch sollte sich um die schon vorhandenen Missstände gekümmert werden.

 

Herr Eggers merkte an, dass gerade öffentliche Gebäude als Vorzeigebeispiel gelten sollten und verwies hier auf die Arbeitsagentur, welche ebenfalls einen Schottergarten besitze.

 

Herr Knackstedt antwortete, dass bei dem konkreten Beispiel die Stadtverwaltung bereits eingegriffen hätte, wodurch der Schottergarten nur noch an Stellen angelegt sei, unter welchen Beton liege. Daher sei dieser konkrete Schottergarten rechtskonform.

 


Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2023_04_19_StUM_Schottergärten (208 KB)      
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