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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Räbiger merkte an, dass der Rat beschlossen hätte, dass die Stadtteile in der Anschaffung von Lastenrädern anzufragen seien, wofür 20.000,- € im Haushalt zur Verfügung stehen würden. Er fragte daher wie weit der Stand sei.
Frau Döring antwortete, dass Fachbereich 10 - Büro des Oberbürgermeisters die Kommunikation mit den Ortsräten leite, jedoch erst nach der Haushaltsgenehmigung tätig werden könnte.
Herr Räbiger bat zudem um eine Prioritätenliste der Deckschichtsanierungen für künftige Haushaltsberatungen.
Frau Döring merkte hierbei an, dass aufgrund der beschränkten finanziellen Mittel jährlich ca. sieben Straßen in ihrer Deckschicht saniert werden könnten.
Herr Körber regte in diesem Zusammenhang die Sanierung der Brehmestraße an.
Herr Hauck antwortete, dass nicht jede Straße für eine Deckschichtsanierung in Frage kommen würde, da manche bereits zu sehr in Mitleidenschaft gezogene Straßen kernsaniert werden müssten und eine einfache Deckschichtsanierung nicht mehr ausreichend sei.
Frau Wendt fragte in Bezug auf die beschränkten finanziellen Mittel, ob diese durch die noch bevorstehende Wiederherstellung des Dammtors noch weiter eingeschränkt würden.
Frau Döring antwortete, dass hierbei zwischen einer Straßensanierung und Deckschichtsanierung zu unterscheiden sei.
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.