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Auszug - Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" Projekt: Aktivierung von privaten Initiativen und Investitionen zur Transformation überkommender Strukturen: "Wir machen es!"; hier: Start und Finanzierung der Maßnahmen   

gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität und des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt
TOP: Ö 5
Gremien: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität, Ortsrat Stadtmitte/Neustadt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 01.02.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
23/035 Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" Projekt: Aktivierung von privaten Initiativen und Investitionen zur Transformation überkommender Strukturen: "Wir machen es!"; hier: Start und Finanzierung der Maßnahmen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Brüner, Detlef
Federführend:61.1 Stadterneuerung Bearbeiter/-in: Wulfes, Laura
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Brouër referierte die Vorlage.

 

Herr Hirbod fragte nach der finanziellen Rechtssicherheit.

 

Frau Brouër antwortete, dass der Erfolg dessen sehr hoch sei, da viele weitere Kommunen vor der selbigen Problematik stünden.

 


Beschluss:

 

Die Weiterleitungsverträge mit dem PULS Hildesheim e.V. und Hildesheim Marketing (s. Anhang) werden auf der Grundlage des bewilligten Ausgabe- und Finanzierungsplans mit einem Ausgabenvolumen von zusammen 713.000,- € abgeschlossen.

 

Die Finanzierungsrisiken der Programmjahre 2024/25 in Höhe von insgesamt bis zu 192.000,- € werden zunächst über einen zusätzlichen Ausgabenansatz im städtischen Haushalt abgesichert (2024: 143.250,- €, 2025: 48.750,- €), um eine Handlungsfähigkeit innerhalb des Förderprogramms zu erreichen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einhaltung des Gesamtkostenrahmens in Höhe von 1,61 Mio. € einen Änderungsbescheid mit einer dem realen Finanzierungsbedarf entsprechenden Mittelneuverteilung innerhalb des Programmetats zu erwirken und den zusätzlichen Ausgabenansatz auszugleichen.


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

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