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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Brouër referierte die Vorlage.
Herr Kittel fragte, ob es für andere Vereine ebenfalls möglich sei derartigen finanzielle Hilfe zu erhalten.
Frau Brouër antwortete, dass dieser besondere Fall tendenziell als ein Einzelfall anzusehen sei.
Herr Münter bat um Erläuterung der in der Vorlage erwähnten 6.000,- € Eigenanteil, da von 56.500,- € lediglich 50.500,- € beschlossen und ausgezahlt werden sollen.
Frau Brouër antwortete, dass bei dem Fördermittelantrag selbst bereits ein Eigenanteil nachgewiesen werden musste, in welchem Rahmen die 6.000,- € bereits ausgeschüttet worden seien. Diese seien aus einem anderen Fördertopf des Haushaltes gezahlt worden.
Herr Weiß fragte, ob der Eigentümer in das Vorhaben finanziell eingebunden worden sei, da dieser ebenso von einer Aufwertung der Fassade profitieren würde.
Frau Brouër antwortete, dass es sich hierbei weder um eine Sanierung noch um eine energetische Ertüchtigung handle, sondern lediglich um eine Gestaltung. Es gehe hier primär um die Verbesserung des Stadtbildes, welche jedoch nicht zu einer Wertsteigerung an sich führe.
Beschluss:
Zur Umsetzung der im Rahmen des Förderprogramms „Perspektive Innenstadt!" geplanten Gestaltung der Fassaden des PULS Hildesheim e.V. am Angoulêmeplatz wird auf Grund des öffentlichen Interesses ein Betrag in Höhe von 50.500,- € aus dem städtischen Haushalt temporär und zinsfrei zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung wird autorisiert, diesen Betrag an PULS Hildesheim e.V. auszuzahlen. Nach Abrechnung der Fördermaßnahme und Auszahlung der Fördermittel hat sie sicherzustellen, dass dieser Betrag vom PULS e.V. an die Stadt zurückgezahlt wird.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig