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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Kriesinger fragte, ob der Beschluss des Antrages dazu führe keinen ersten Bericht über die Möglichkeit einer Traglufthallte vor der Sommerpause zu erhalten.
Frau Döring antwortete, dass bereits in den Fachausschüssen kommuniziert worden sei, dass aus mehreren Gründen ein Bericht der Verwaltung vor der Sommerpause nicht eingehalten werden könnte.
Herr Spieth sagte zu der Einbringung der Mehrheitsgruppe, dass durch die Einstellung der Planungskosten ein vollständiger Verzicht eines Neubaus bis auf Weiteres - wie von der Verwaltung vorgeschlagen - vermieden werden soll. Einen Kostendeckel müsste es hierbei jedoch geben, 55 Mio. Euro wären seines Erachtens zu großzügig kalkuliert worden.
Herr Parlak äußerte, dass der Beschluss des Antrages trotz dessen keinen Erfolg für Sport- bzw. Schwimminteressierte darstelle. Der Antrag sei lediglich der politische Versuch die gewonnenen Erkenntnisse des Wasserflächenbedarfs nicht dauerhaft in den Themenspeicher zu verlagern.
Herr Münter antwortete zu Herrn Parlak, dass aufgrund dessen die kurzfristige Lösung einer möglichen Traglufthalle geprüft werden soll. Hierdurch sei der Wille etwas tun zu wollen klar ersichtlich. Zudem wären durch den Beschluss des Antrages die Planungskosten fest verankert.
Beschluss:
1. Der zusätzliche Bedarf an Schwimmflächen für Vereine und Öffentlichkeit wird anerkannt.
2. Weitere Planungen für einen Neubau einer Schwimmhalle sind in Anbetracht der hohen Bau- und Unterhaltungskosten sowie der fehlenden weitereichenden Fördermöglichkeiten zunächst im Themenspeicher zu verankern bzw. in die mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen und im Rahmen zukünftiger Haushaltsplanungen zu priorisieren.
3. Die Verwaltung behält die Entwicklungen der Fördermöglichkeiten im Blick und informiert den Fachausschuss für Schule/Bildung und Sport einmal jährlich.
4. Die Verwaltung prüft die Bedingungen zu dem Hochwasserschutz und zu dem Boden und klärt die entsprechenden Fragen. Daneben werden Vergleichsprojekte herangezogen und Markterkundungen betrieben - einschließlich einer entsprechenden Kostenindikation -, um die Nutzungszeit des Sportbeckens der JoWiese, beispielsweise durch die Errichtung einer Traglufthalle, - in Abstimmung mit dem Betreiber - über die Freibad-Saison hinaus zu verlängern. Die Ergebnisse sind dem Schulausschuss bis zu der Haushaltseinbringung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig