Herr Dr. Janzen referierte den Antrag der CDU-Fraktion. Nach dem Antrag solle die Bischof-Janssen-Straße zukünftig nach zeitlicher Abstimmung mit den von einer Adressänderung betroffenen Anliegerinnen und Anliegern in „Kardinal-Bertram-Straße" umbenannt werden.

Herr Dr. Eckardt referierte den gemeinschaftlichen Antrag der Ortsratsmitglieder der SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP, Die Unabhängigen und „Die Linke". Demnach sollten mindestens zwei Ortsratsmitglieder in die der Stadt Hildesheim geplante Kommission unter Leitung von Prof. Dr. Michael Schütz entsendet werden.

Frau Weprik gab als Information an, dass es für die Kommission bereits für die kommende Woche mehrere Terminvorschläge zu arbeitnehmerfreundlichen Zeiten geben würde.

In der weiteren Diskussion einigte sich der Ortsrat darauf, in der geplanten Kommission eine paritätische Mehrheit an Ortsratsmitgliedern entsenden zu wollen. Die zu entsendenden Ortsratsmitglieder sind: Herr Dr. Eckardt, Frau Schramm, Herr Kolmer, Herr Garrelts, Herr Hollenbach und als Vertreter Herr Kreßmann. Im Ortsrat herrschte außerdem Einigkeit darüber, dass eine endgültige Entscheidung bereits aus den gesetzlichen Vorgaben im Ortsrat zu treffen sei.

Beschluss:

Die gegenwärtige „Bischof-Janssen-Straße" soll zeitnah einen neuen Namen

erhalten. Diese Umbenennung ist für die gesamte Stadt Hildesheim von Relevanz

und der Ortsrat Stadtmitte/Neustadt trägt mit der ihm obliegenden Entscheidung

somit eine große Verantwortung. Daher sollte die Entscheidung für einen neuen

Straßennamen nach einem geeigneten Beratungsprozess erfolgen. Es wird

beantragt, eine paritätische Mehrheit an Ortsratsmitgliedern in die von der Stadt Hildesheim

geplante Kommission unter Leitung von Prof. Dr. Michael Schütz zu entsenden. Die

Kommission wird aus Vertretern von Opferverbänden, des Bistums Hildesheim und

des Landkreises als größter Anlieger zusammengesetzt sein. Ferner wird beantragt,

die Entscheidung für einen neuen Straßennamen zu vertagen, bis eine Empfehlung

der o.g. Kommission vorliegt.

Der Antrag wird in der geänderten Form beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig