Frau Wagner referierte die Vorlage.

Frau Wagner-Körger ergänzte zum Haushaltsbegleitbeschluss (HHBB) Zukunftsvertrag freie Kultur, welcher gemeinsam als Rat innerhalb der Haushaltsverhandlungen beschlossen wurde, dass eine Deadline vorgegeben wurde, bis wann die Verwaltung eine Vorlage fertigen müsste. Dies empfindet sie für den genannten HHBB ungünstig, da dies nicht geleistet werden könnte. Sie wünschte sich daher, dass dies innerhalb der geplanten Klausurtagung thematisiert werde, bzw. wie sich die Fraktionen einen Zukunftsvertrag für freie Kultur vorstellen würden.

Beschluss:

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.