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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Zink-Tänzer referierte den gemeinsamen Änderungsantrag.
Frau Höhler sagte, dass das Thema für die SPD-Fraktion sehr wichtig sei und bat in diesem Zuge darum, den Antrag vorerst in die Fraktionen zur Beratung zu verweisen.
Herr Räbiger äußerte, dass viele kostenintensive Projekte, wie zum Beispiel das neue Gefahrenabwehrzentrum, aktuell in der Planung wären. Es spreche für ihn zwar nichts gegen einen allgemeinen Prüfauftrag, wobei er es fraglich finde kurz vor den Wahlen den Bürgerinnen und Bürgern eventuelle Hoffnungen auf ein neues Hallenbad zu machen, obwohl bereits jetzt die Frage bestehe, ob dies überhaupt finanziert werden könnte.
Frau Zink-Tänzer antwortete, dass sie selbst sehe, wie schwierig es bereits in der Vergangenheit gewesen sei, für die Vereine und auch Hobby-Schwimmer, mit der aktuellen Wasserfläche auszukommen. Sie regte daher an, den Geschäftsführer des Wasserparadieses zu der nächsten Ausschusssitzung einzuladen.
Herr Dr. Kumme sprach sich für den Prüfauftrag an die Verwaltung aus, damit konkrete Zahlen vorliegen würden.
Frau Döring gab an, dass eine Stellungnahme von Dezernat D zu dem Beschlussvorschlag schnellstmöglich an den Ausschuss weitergeleitet werden würde.
Beschluss:
Die Vorlage wird zur Beratung in die Fraktionen verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig