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Auszug - Schaffung von E-Ladesäulen im Ortsratsbezirk  

Sitzung des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld
TOP: Ö 9
Gremium: Ortsrat Oststadt/Stadtfeld Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 22.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Borrmann erinnert daran, dass es eine ältere Ratsvorlage gebe, nach der E-Ladesäulen im Stadtgebiet geschaffen werden sollten. In einem hochverdichteten Bereich gebe es keine Möglichkeit für die Anwohnerinnen und Anwohner, eine Ladesäule direkt am Haus zu installieren.

 

Herr Neuhäuser sagt, dass ihm persönlich der Ratsbeschluss nicht bekannt sei. Wenn der Ortsrat einen Beschluss fassen möchte, in dem er die Verwaltung darum bittet, E-Ladesäulen im Ortsratsgebiet aufzustellen, werde diese in die Prüfung zur Umsetzung des Beschlusses einsteigen.

 

Herr Räbiger sagt, dass er sich nicht an einen Ratsbeschluss oder an eine Ratsvorlage erinnern könne. Er vermutet, dass der Sachverhalt einmal im Arbeitskreis diskutiert worden sei. Er findet die Idee sehr gut und könne sich auch vorstellen, Carsharing zu betreiben.

 

Herr Bormann sagt, dass es im öffentlichen Raum Parkflächen grundsätzlich gelichgestellt seien. Nach der StVO gebe es zwei Ausnahmen, nämlich ausgewiesene Behindertenparkplätze sowie Parkplätze für E-Ladesäulen. Carsharing stehe nicht in der StVO, man könne diese Absicht dennoch fördern. Herr Räbiger teilt mit, dass die Anbieter eine Bevorrechtigung im öffentlichen Raum erlangen könnten. Es werde sicherlich an der Ausschreibung scheitern, aber der Ortsrat könne ein Signal setzen und in dem Bereich vorweggehen.

 

Herr Münter schlägt vor, das Thema in der nächsten Sitzung auf die Tagesordnung zu setzen. Die Mitglieder können sich so in Ruhe damit auseinandersetzen und Herr Borrmann könne dazu einen Beschlussvorschlag formulieren.

 


 


 

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