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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
a) Herr Dr. Kumme informiert darüber, dass Frau Biel von der Stadtverwaltung in der nächsten Sitzung in den Ortsrat kommen werde, um das Kataster der Blühflächen im Ortsratsgebiet vorzustellen.
b) Herr Neuhäuser informiert über den Sachstand in der Lise-Meitner-Straße. Er teilt mit, dass die verantwortliche Sachbearbeiterin die Liste für die Patenschaftswilligen erhalten habe. Es müsse noch geklärt werden, welche Kübelart aufgestellt werden soll und wann das Ganze erfolge. Er hofft, den Ortsrat umgehend darüber informieren zu können. Frau Warsewa bittet darum, den Anwohnern die Möglichkeit zu geben, an der Auswahl der Pflanzkübel beteiligt zu sein.
Herr Dr. Kumme sagt, dass im Falle der Auswahl von Betonringen die Ochtersumer Kinder an der äußeren Gestaltung des Pflanzkübels mitwirken könnten.
c) Herr Bartels fragt Herrn Dr. Kumme, ob er etwas bezüglich des entfallenen Papiercontainers erreichen konnte. Herr Dr. Kumme informiert, dass er den in der letzten OR-Sitzung angesprochenen Brief an HIT persönlich abgegeben habe, aber leider keine Antwort erhielt. Herr Bartels fragt, ob die Stadtverwaltung vielleicht die Möglichkeit sieht, in der Nähe des alten Standortes bei EDEKA einen Standort zur Verfügung zu stellen.
d) Herr Bartels erinnert daran, dass mehrfach gefordert worden sei, der Basketballplatz in Ochtersum solle erneuert werden. Herr Neuhäuser informiert den Ortsrat über den Sachstand. Er geht nicht davon aus, dass in naher Zukunft etwas umgesetzt werden könne.
Herr Schiedeck sagt, dass die Diskussionen schon seit langer Zeit liefen. Frau Döring habe sich ebenfalls vor circa zwei Jahren beim Stadtteilspaziergang der Thematik angenommen, es sei allerdings nichts passiert. Herr Dr. Kumme äußert, dass Frau Weprik mal vor langer Zeit gesagt habe, sie hätte eine Idee. Über die Idee selbst sei der Ortsrat jedoch nie in Kenntnis gesetzt worden.
e) Herr Bartels fragt, ob es Reaktionen auf das Schreiben einer Anwohnerin in Bezug auf den unterirdischen Container gebe. Er bittet darum, ein Schild aufzustellen, auf dem die Nutzungszeiten angegeben seien.
f) Frau Wittenberg teilt mit, dass zum Jahreswechsel die Thematik der Bank im Heinrich-Nüsse-Weg in der Zeitung zu lesen gewesen sei. Sie fragt Herrn Dr. Kumme, ob es diesbezüglich Neuigkeiten gebe, was von ihm verneint werde. Herr Wiltzsch erklärt, dass es ein langes Gespräch gegeben habe. Zukünftig soll die Notrufnummer verwendet werden, damit die Polizei sofort einschreiten könne. Eine Reaktion per Mail, zwei oder drei Tage später sei nicht zielführend.
g) Herr Bartels sagt, dass er das Gefühl gehabt habe, der Winterdienst sei mit dem Schneeräumen überfordert gewesen. Die Straßen in Ochtersum seien schlecht oder teilweise gar nicht geräumt gewesen, was die Anwohner verärgert habe. Herr Dr. Kumme erinnert daran, dass die Anwohner ebenfalls eine Reinigungspflicht hätten, was in der Reinigungssatzung festgeschrieben sei. Auf die Frage, ob es in Ochtersum ein höheres Unfallaufkommen gegeben habe sagt Herr Wiltzsch, dass nichts Auffälliges festgestellt worden sei.
Herr Neuhäuser informiert den Ortsrat darüber, dass der Winterdienst seit der ersten Schneeflocke mit 80 Personen 14 Stunden-Schichten schiebe, um die Straßen zu räumen. Es gebe verschieden klassifizierte Straßen, die in der Räumpriorität unterschiedlich eingestuft sind. Die Anwohner in nicht erfassten Straßen seien darüber hinaus verpflichtet, die Straße bis zur Fahrbahnmitte zu reinigen und von Schnee zu befreien, was so gut wie niemand umsetzte. Darüber hinaus sei innerhalb kürzester Zeit eine Schneemasse aufgetreten, die nicht als alljährlich anzusehen sei. Eine "Räumflotte" für so einen Umstand dauerhaft vorzuhalten, sei in jeder Hinsicht unwirtschaftlich.
Herr Kriesinger bittet darum in der nächsten Sitzung mitzuteilen, warum man anstatt der vielen 14 Stunden-Schichten das Personal nicht so hätte einsetzen können, dass es rund um die Uhr eingesetzt werden könne.