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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Markwart erinnert daran, dass der Ortstrat im Laufe des letzten Jahres eine ausführliche Ausarbeitung der Radwegesituation im Ortsratsbezirk vorgestellt habe. Es seien noch nicht alle Punkte umgesetzt oder mitgeteilt worden, was in die Wege geleitet wurde. Insbesondere im Bereich der B1 sollte mitgeteilt werden, wie die Zuständigkeiten geregelt seien.
Herr Neuhäuser erklärt, dass Punkte, die die Stadtverwaltung ohne Weiteres umsetzen konnte, auch problemlos umgesetzt worden seien. In Bezug auf die Zuständigkeiten sagt er zu, diese per Mail nachzuliefern. Aufgrund der angespannten Straßenreinigungssituation wegen des starken Wintereinbruchs, konnte er mit dem Fachbereich keine Rücksprache halten.
Frau Markwart ergänzt, dass es gerade im Bereich der Radwegesituation Förderanträge gebe. Herr Neuhäuser erklärt, dass die Stadtverwaltung diese sehr oft in Anspruch nehme. Teilweise würden Förderprogramme sehr kurzfristig ausgeschrieben und die Stadt bewerbe sich, ohne zu wissen, ob sie überhaupt anspruchsberechtigt sei. Herr Wittneben sagt, dass es unbefriedigend sei, wenn es Bauschäden an den Wegen gebe und diese nicht ausgebessert würden. Gerade im Bereich der Unterhaltung müsse die Stadt wesentlich schneller agieren oder das zumindest an die zuständige Stelle weiterleiten.