Herr Habenicht referierte den Sachstand.

Die Maßnahme am Graben 68 sei was den Durchlass an der Scharfen Ecke angehe abgeschlossen. Hier seien lediglich abschließende Grünarbeiten erforderlich. Da der Damm in diesem Bereich deutlich niedriger sei als der übrige Damm stehe hier eine Genehmigung für die Erhöhung der Dammscharte aus.

Im März werde mit den Bauarbeiten für die neuen Brücken zum Fußballverein und Tennisverein begonnen. Die Bauzeit betrage etwa drei Monate. Wenn die beiden Brücken fertige sein, könne die Drossel im Regenrückhaltebecken angepasst werden um das Wasser besser Richtung Innerste abführen zu können.

Problematisch sei im Ortsteil Itzum-Marienburg auch weiterhin der Bereich der Domäne. Es wurde darüber nachgedacht die Domäne durch Verwallung zu schützen, was aufgrund der vorherrschenden Grundwassersituation jedoch als problematisch eingestuft werde. Aufgrund dessen wurde ein Auftrag zur Untersuchung der Grundwassersituation erteilt. Somit werde es für die Domäne möglicherweise auf die Thematik des Objektschutzes hinauslaufen. Die Uni habe diesen im Zuge ihrer Sanierungsmaßnahmen bereits ergriffen. In Folge dessen gestalte sich eine Förderung als schwieriger, da der Wegfall der Uni eine erhebliche Beeinflussung des wirtschaftlichen Rahmens darstelle.

Das geplante Retentionsbecken diene dem gesamten Hochwasserschutz der Stadt und solle mit Unterstützung des Landes realisiert werden. Die Stadtverwaltung sei momentan damit befasst entsprechende Voraussetzungen zu schaffen. Hierzu sei unter anderem eine grundsätzliche Untersuchung, wie die Grundwasserstände mit den vorhanden Wasserständen korrespondieren in Auftrag gegeben. Zusammenfassend bedeutet dies, dass durch die Stadtverwaltung alle notwendigen Voraufträge erteilt wurden. Alle diese Maßnahmen wurden vor dem Hintergrund durchgeführt, dass man den Stauraum mit Unterstützung des Landes schaffe. Die Maßnahme sei jedoch nur mit Zuschuss des Landes finanzierbar. Eine Forderung nach zusätzlichen Geldern im Haushalt der Stadtverwaltung somit nicht zielführend.

Weiterhin gäbe es bereits seit geraumer Zeit ein mobiles Hochwasserschutzkonzept. Dieses beinhalte einen Zeitplan wann beispielsweise An der scharfen Ecke Lücken geschlossen, durch die Freiwillige Feuerwehr mobiler Hochwasserschutz aufgebaut und Dämme gesichert würden. Das Konzept wurde entwickelt um  einen Hochwasserschutz zu gewährleisten bis die erforderlichen Genehmigungsverfahren für den festen Hochwasserschutz abgeschlossen seien. Ein solches Verfahren könne jedoch bis zu fünf Jahre dauern. Hier sei Seitens der Stadtverwaltung alles Notwendige angeschoben und werde weiterverfolgt. Ohne entsprechende Gutachten, welche die Stadtverwaltung nicht selber erstellen kann, funktioniere es nicht. Es läge ein mobiles Hochwasserschutzkonzept vor, welches dazu führe, dass die Stadt bis zum Vorliegen der notwendigen Genehmigungen sowie der Bezuschussung des Landes in der Lage sei die Bürgerinnen und Bürger zu schützen.

Aufgrund diverser Spekulationen wies er daraufhin, dass die Dammscharte An der Scharfen Ecke keinerlei Auswirkungen auf die Große Venedig habe. Für die Große Venedig läge ein eigenständiger mobiler Hochwasserschutz vor.

Auf die im Rahmen der Einwohnerfragestunde gestellte Frage, stellte er dar, dass der Unterlauf der Innerersten ausgeräumt worden sei. Sollte dort noch Aushub liegen, werde dieser zeitnah abgeräumt. Es gingen hiervon jedoch keine negativen Folgen aus.

Auf Nachfrage von Frau König erörterte Herr Habenicht, dass die Uni im Rahmen ihrer Sanierungsarbeiten bereits Objektschutz betrieben habe und somit als Gebäude gesichert sei. Der Hochwasserschutz an der Domäne und Itzum sei unabhängig von dem geplanten Retentionsbecken zu betrachten. Das geplante Retentionsbecken diene dem gesamten Hochwasserschutz der Stadt. Für den Ortsteil Itzum-Marienburg sei wichtig, dass der Damm am Louisgraben angehoben werden müsse. Hierzu bedürfe es der entsprechenden Gutachten.

Herr Kentler erkundigte sich, ob im Rahmen der ab März angedachten Brückenarbeiten zu den Sportvereinen konkrete Pläne für Ersatzzufahrten vorliegen würden. Herr Habenicht stellte dar, dass man sich in stetiger Abstimmung mit den Vereinen befände.

Herr Dr. Gässler fragte nach, ob es eine grobe Zeitplanung, wie bereits mehrfach Seitens des Ortsrats eingefordert, für die entsprechenden Maßnahmen gäbe. Herr Habenicht wies in aller Deutlichkeit darauf hin, dass eine Aussage zu der zeitlichen Planung weder heute noch zukünftig möglich und seriös sei. Die Stadtverwaltung werde auch zukünftig einer solchen Forderung nicht nachkommen. Man sei bestrebt alle Maßnahmen so schnell wie möglich zu realisieren.

Auf Nachfrage von Herrn Blumtritt stellte Herr Habenicht dar, dass die für die Große Venedig entwickelte technische Einrichtung unabhängig von der Maßnahme An der Scharfen Ecke zu betrachten sei. Für den Bereich Marienburg läge aufgrund der Grundwasserproblematik kein Konzept vor. Hier müsse zunächst eine abschließende Klärung erfolgen. Frau König zeigte sich erstaunt. In dieser Deutlichkeit sei die Situation der Marienburg bislang nicht dargestellt worden.

Herr Laske erkundigte sich, ob mobiler Hochwasserschutz für Marienburg ggf. auf anderen Wegen angestoßen werden könne. Herr Habenicht erörterte, dass es aufgrund der Wirtschaftlichkeit keine Chance gäbe hier eine Förderung zu erhalten. Im Rahmen einer Förderung müsse ein Nachweis geführt werden, dass die Maßnahme zielführend sei. Ehe man entsprechende Zuschüsse erhalte, bedürfe es einer Genehmigung für eine Hochwasserschutzmaßnahme. Die Einwohnerinnen und Einwohner seien gefährdet und die Stadt könne nur bedingt helfen.