a) Herr Eggers fragte, warum bzgl. der Bauarbeiten an der Pauluskirche in Himmelsthür nicht geplant sei, die gesamte Asphaltdecke zu erneuern. Außerdem wollte er wissen, warum der Briefkasten innerhalb der Grünfläche platziert worden sei, sodass dieser nicht von Gehbehinderten genutzt werden könne.

Anmerkung zum Protokoll:

Der Briefkasten der Deutschen Post AG wurde durch die Post auf Bitte aus dem Baufeld heraus umgesetzt. Der Briefkasten soll nach Beendigung der Baumaßnahme wieder an seinen ursprünglichen Platz versetzt werden.

Der Asphalteinbau erfolgt nur in Teilen, da wir grundsätzlich erst einmal nur die Haltestellen umbauen. In enger Absprache mit Straßenunterhaltung wurde zusätzlich fast die gesamte westliche Fahrbahnseite im Zuge der Baumaßnahme mit einer Deckschichtsanierung versehen. Auf der Ostseite (vor der Ladenzeile) wurden jedoch aus Kostengründen und aufgrund der begrenzten finanziellen Mittel in der Straßenunterhaltung wie auch im Straßenneubau nur die Arbeitsräume im direkten Anschluss an den Betonflächen an gearbeitet

Gleiches gilt auch für die Erneuerung von Bordanlagen.

Grundsätzlich müsste die Straße "An der Pauluskirche" aufgrund der festgestellten Schadensbilder im Asphalt einem grundhaften Ausbau unterzogen werden.

Dieses würde aber eine Beitragspflicht nach NKAG auslösen.

b) Herr von der Lieth merkte an, dass die Sitzungslänge mit drei Stunden, vor allem im Hinblick auf die aktuelle Corona-Pandemie, zu lang sei und der Ausschuss über die Einführung einer zeitlichen Grenze nachdenken solle.

c) Herr Hansen fragte, wie Bürger sich bei Verkehrsfragen beteiligen könnten und weiterhin wie die Verwaltung mit den neuen Regelungen zu Tempo 30 umgehe.

Anmerkung zum Protokoll:

Bürger melden sich bereits jetzt mit Anregungen zum Thema Verkehr bei der Verkehrsbehörde. Dieses ist am besten über die E-Mail-Adresse verkehr@stadt-hildesheim.de möglich.

Die letzte Änderung zum Thema Tempo 30 wurde in der StVO im Jahr 2016 eingeführt. Diese Änderung beinhaltet die Einführung von Tempo 30 Bereichen vor Kindertagesstätten, Schulen etc., welches unter Anderem in der Martin-Luther-Straße (Kita Maluki), im Spandauer Weg (Grundschule Itzum) oder in der Bavenstedter Hauptstraße (Kita St. Heinrich) umgesetzt wurde.

Diese wurden in Hildesheim bereits überall umgesetzt, wo es rechtlich möglich war. Es ist bislang nur von der Kita St. Georg in Itzum zu Nachfragen gekommen. Hier wird es einen Termin mit der Kita und Vertretern des OR geben, wenn die Corona Lage dieses wieder zulässt. Der letzte geplante Termin im Dezember musste leider wieder abgesagt werden.