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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Blume sprach das Thema Verhütungsmittelfonds an. In der Vergangenheit standen 10.000,- € diesbezüglich bereit. Mittlerweile gäbe es wieder einen Sozialfonds seitens des Landkreises Hildesheim in Höhe von 50.000,- €, welcher auch dem Stadtgebiet zuzuordnen sei. Daher würden, aufgrund der Zugehörigkeit zu dem Sozialfonds, keine 10.000, € im Haushalt der Stadt veranschlagt werden.
Frau Oehlschläger bat darum, zum Ende des Jahres ein Resümee des Landkreises einzuholen. Wobei man beachten müsse, dass die kommenden Zahlen, durch die aktuell wenig durchlaufenden Beratungsstellen verfälscht seien könnten.
Frau Gürcan fragte, ob der Sozialfonds trotz der durch Corona steigenden Armut reichen werde.
Herr Blume gab an, dass der Landkreis ähnliches befürchte, weshalb der Landkreis eine Hochsetzung auf 55.000,- € plane. Sollten die Gelder trotz dessen nicht ausreichen, könnten eventuell nachrangig Stiftungsgelder in Betracht gezogen werden. Außerdem begrüßte er, dass es durch die Zugehörigkeit zu dem Sozialfonds eine klare Struktur bzw. einen klaren Ansprechpartner für alle gäbe.
Herr Spitzer berichtete, dass das Land Personal für den ganztägigen Unterricht im Bockfeld im hohen zweistelligen Bereich bereitstellen müsse. Ohne dieses zusätzliche Personal könne der ganztägige Unterricht nicht angeboten, das Schulgesetz nicht umgesetzt und die Tagesstätte nicht geschlossen werden. Das Land habe sich trotz eines klaren Briefes des Oberbürgermeisters und des Landrates noch vor den Sommerferien nicht gemeldet. Nun habe das Land ein erstes Gespräch für 14.12. zugesagt. Ebenso teilte er mit, dass erfreulicherweise lediglich sieben positiv getestete Fälle, seit dem 03.11., in den Kindertagesstätten gelistet seien, was für die kompetente Arbeit der Kindertagesstätten spricht.
Frau Busche fragte, ob es sich hierbei um Kinder oder Erzieher handle und ob eine Notbetreuung möglich war.
Herr Spitzer entgegnete, dass es sich um sieben positiv getestete Einzelfälle (Kinder) handle, daneben habe es Quarantäneverfügungen und positive Fälle bei Erzieherinnen und Erziehern gegeben.