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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Bauermeister erkundigte sich bezüglich des bereits im letzten Jahr eingereichten Antrags der Erneuerung der Heizungsanlage, der Fenster sowie des Fußbodens im Ortsgemeinschaftshaus. Frau Marose teilte mit, dass hierfür keine Mittel im Haushalt vorgesehen sein. Derzeit würden lediglich Notmaßnahmen oder Maßnahmen zur Erneuerung, wenn nachweisliche Schäden vorlägen, durchgeführt. Herr Bauermeister stellte dar, dass der Fußboden erhebliche Verwerfungen vorweise. Weiterhin seien die Fenster in einem schlechten Zustand und zeigten Ermorschungserscheinungen. Herr Epp ergänzte, dass der Antrag seit mehr als zehn Jahren durch den Ortsrat vorgetragen wurde. Es sei dringend erforderlich, dass man aufgrund der bereits vorliegenden Schäden aktiv werde. Herr Sauermann erkundigte sich bezüglich der derzeitigen Heizungsanlage und wies in diesem Zusammenhang auf entsprechende Fördermaßnahmen hin. Herr Epp erörterte, dass das Ortsgemeinschaftshaus derzeit mit Nachtspeichern versehen sei. Durch eine neuere klimafreundliche Heizungsanlage könnten Kosten gespart werden. Herr Hoberg wies auf die Verkehrssicherungspflicht der Stadtverwaltung hin. Der Ortsrat schlug eine Ortstermin zur Sichtung der bereits eingetretenen Schäden vor.
Frau Marose teilte mit, dass sich die Höhe der geplanten gesamten Ortsratsmittel im Jahr 2021 nicht verändern werde. Jeder Ortsrat werde auch weiterhin mit einem Sockelbetrag in Höhe von 1.000 Euro bedacht, die restlichen Mittel würden anhand der Einwohnerzahlen am 01.01.2021 aufgeteilt. Nähere Informationen dazu gebe es dann in der ersten Sitzung 2021.
Beschluss:
Der Ortsrat Einum bittet um Einstellung der entsprechenden Haushaltsmittel
1. zur Anschaffung einer neuen klimafreundlichen Heizungsanlage für das Ortsgemeinschaftshaus
2. zur Erneuerung des Fußboden des Ortsgemeinschaftshauses
3. Erneuerung der Fenster
Abstimmungsergebnis:
einstimmig