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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
a) Herr Spitzer teilte mit, dass zurzeit die Abstimmungen mit der Landesregierung bzgl. des sog. "Sofortausstattungsprogramm" des Bundes und der Länder erfolgten. Dabei gehe es darum, dass die Bundesregierung in der Hochphase der Corona-Pandemie entschieden habe, eine halbe Mrd. € an die Bundesländer mit dem Ansatz auszuschütten, dass Schülerinnen und Schüler, die aufgr. ihrer materiellen Bedürftigkeit über kein eigenes mobiles Endgerät verfügten, "schnell und unbürokratisch" damit versorgt werden könnten. Jetzt liege dazu ein entspr. Richtlinienentwurf vor, der aktuell noch diskutiert werde. Aufgr. der bevorstehenden Sommerferien könne der Ausschuss aber nicht umfassend in den Abstimmungsprozess dazu einbezogen werden. Gemäß dem Richtlinienentwurf erhielte die Stadt Hildesheim eine Summe i.H.v. 458.000.- €. Bis Ende des Monats Juli könne ein entspr. Antrag gestellt werden, und bis Ende dieses Jahres müsse das Geld unter den Rahmenbedingungen des Europäischen Vergaberechts gut, sinnvoll und nachhaltig investiert werden. Diesen Zeitplan sehe er als anspruchsvoll an. Voraussichtlich werde für die Zuteilung der Geräte an die Schülerinnen und Schüler der Lernmittel-Erlass zugrunde gelegt. Die mobilen Endgeräte seien aber ausnahmsweise durch die Schulträger zu beschaffen und an die Schulen zu verteilen, die dann wiederum zu entscheiden hätten, welche Kinder damit ausgestattet werden sollten. Eine entspr. Bedarfsabfrage werde zurzeit organisiert. Von dem Thema "Wartung und Ersatz" seien die Schulträger hingegen befreit. Die Verwaltung bemühe sich derzeit um ein Konzept, den daraus möglicherweise entstehenden Problemen angemessen begegnen. Um die Wartezeit für die Schülerinnen und Schüler nicht zu lang werden zu lassen, solle noch während der Sommerferien die Vergabe in die Wege geleitet werden. In der nächsten Sitzung des Ausschusses solle über das entspr. Ergebnis informiert werden. In einer ersten Tranche seien bereits 220 Endgeräte beschafft worden, die aktuell inventarisiert und sodann in den nächsten Tagen an die Schulen verteilt würden. Diese Beschaffung werde durch die vorgenannten Mittel finanziert. Insgesamt gehe es um mindestens 600 bereitzustellende mobile Endgeräte; die genaue Anzahl werde derzeit noch ermittelt.
b) Frau Schlegel berichtete über die coronabedingten Schließungen im Bereich der Schulen und des Sports in Hildesheim. Ab dem 16.03.2020 seien die Schulen geschlossen gewesen, und erst seit dem 15.06.2020 seien die Schülerinnen und Schüler wieder in die Schulen zurückgekehrt. Der Präsenzunterricht finde allerdings in geteilten Gruppen statt. Dies für alle Beteiligten eine immense Herausforderung dar. Trotz vieler Schwierigkeiten seien in den Schulen teilweise auch sehr kreative Lösungen, z.B. in Bezug auf die Bewegungsmöglichkeiten, gefunden worden. Seitens des Schulträgers sei die Einhaltung des Rahmenhygieneplans sichergestellt worden. Auch die Schulentlassfeiern fänden in diesem Jahr in anderem Rahmen als vorher statt, so habe die Oskar-Schindler-Gesamtschule dafür ein Autokino organisiert. Die Perspektive für die Zeit nach den Sommerferien sei noch unklar, Der Kultusminister beabsichtige, dies kurzfristig vor Ferienbeginn mitzuteilen. Aktuell deute sich für diese Zeit ein beabsichtigter Vollbetrieb an.
Auch die Sportstätten seien ab dem 16.03.2020 komplett geschlossen gewesen; ab dem 25.05. sei eine eingeschränkte Nutzung der meisten Sporthallen in Hildesheim wieder möglich. Dafür sei ein entspr. Hygienekonzept entwickelt worden. Alle Nutzungsbedarfe der Vereine bzgl. der Sporthallen könnten seitdem wieder gedeckt werden. Auch die Duschen dürften dort wieder genutzt werden. Für die Zeit der kompletten Sperrung der Sporthallen sei es für die Stadt aufgrund nicht erhobener Nutzungsentgelte zu Einnahmeverlusten i.H.v. ca. 50.000,- € gekommen. Dieser Betrag werde sich in den nächsten Monaten voraussichtl. noch sukzessive erhöhen, da eine vollumfängliche Nutzung der Hallen noch nicht möglich sei.
Die JoWiese habe Ende Mai öffnen und seitdem erste Erfahrungen sammeln können. Das Angebot werde sehr gut angenommen; es gebe dort ein sehr umfangreiches Hygienekonzept. So sei die Nutzung der Duschen untersagt, und es seien gleichzeitig im Bad maximal nur 800 Besucherinnen und Besucher zugelassen. Das Hallenbad in Himmelsthür nehme am morgigen Tag seinen Betrieb wieder auf. Für das Wasserparadies und die Schwimmhalle der Universität könne allerdings noch kein Öffnungstermin genannt werden.
Frau Oppelt-Brager ergänzte, dass sie die Entwicklung der Wasserflächen in Hildesheim mit Besorgnis betrachte. Die Uni-Schwimmhalle werde in diesem Jahr voraussichtl. nicht mehr geöffnet werden und im nächsten Jahr evtl. für 9 Monate geschlossen bleiben. Diese Schwimmhalle sei jedoch ein wichtiger Baustein der Schwimmausbildung sowohl für die Grundschulen in diesem Gebiet als auch für den Vereinssport. Die Unterbringung von Schwimmkursen gestalte sich zunehmend problematisch. Eine Auskunft bzgl. der voraussichtlichen Wiedereröffnung des Wasserparadieses stehe noch aus. Die Erfüllung des Auftrags zur Schwimmausbildung von Grundschülerinnen und -schülern sei gefährdet. Frau Schlegel sagte zu, Informationen zur voraussichtl. Entwicklung der Schwimmhallen-Situation dem Protokoll über diese Sitzung beizufügen.
Anmerkung der Protokollführerin: Inzw. ging die Information ein, dass nach Rücksprache mit dem Wasserparadies dort nach aktuellem Stand geplant sei, zum 1.9. wieder zu öffnen, vorausgesetzt, dass das Infektionsgeschehen und die Verordnungslage sich bis dahin nicht maßgeblich veränderten.
Herr von der Lieth erkundigte sich nach der Möglichkeit, an Schulentlassfeiern im Format des "Autokinos" auch ohne Auto teilzunehmen. Frau Schlegel antwortete, dass diese Möglichkeit sichergestellt sei.
Herr Calvanico betonte die unterschiedlichen Schwierigkeiten, denen staatlich angestellte und selbständig tätige Menschen ausgesetzt seien.
Frau Bommersbach wies darauf hin, dass der Landkreis beabsichtige, seine Sporthallen in den Sommerferien für den Vereinssport zu öffnen und erkundigte sich, ob dies auch für die Hallen der Stadt Hildesheim überlegt werde. Frau Schlegel antwortete, dass die Stadt Hildesheim einen Teil ihrer Hallen in den Sommerferien grundsätzlich für die Sportvereine bedarfsdeckend öffne. Frau Bommersbach fragte nach, auf welchem Wege die Vereine über diese Praxis informiert würden. Frau Schlegel antwortete, dass über dieses Regelangebot üblicherweise nicht gesondert informiert werde, weil den Vereinen dieses Angebot bekannt sei. Vor dem Hintergrund der besonderen Situation in diesem Jahr sei eine solche gesonderte Information aber an alle Sportvereine erfolgt. Zur Öffnung am 25.05. habe es ein Treffen gegeben, zu dem alle Vereine eingeladen und entspr. informiert worden seien. Eine nochmalige Information kurz vor den Sommerferien halte sie darum nicht für notwendig.
Herr Spitzer gab den ergänzenden Hinweis zum Thema "Corona und Sport", dass die beiden Runden zum Existenzsicherungsfonds bewusst für den Hildesheimer Sport geöffnet worden seien und die Sportvereine auch von diesem Angebot Gebrauch gemacht hätten.
c) Herr Dr. Schütz berichtete für das Stadtarchiv zum Hildesheimer Jahrbuch und zum Tag der Archive mithilfe der elektronisch beigefügten Präsentation.
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Nr. | Status | Name | ||||
1 | öffentlich | Informationen Stadtarchiv (2315 KB) |