Frau Fürstenberg erläuterte die Vorlage der Verwaltung.

Herr Lynack fragte nach, wann mit einem Fortschritt hinsichtlich Umwandlungsarbeiten an der ehemaligen DIK-Moschee gerechnet werden könne.

Frau Wagner erklärte, dass die Kosten dafür höher ausfielen als ursprünglich angenommen, und dass die Gesamtfinanzierung des Projekts daher noch nicht gesichert sei. Das TPZ habe sich mit 2 Anträgen an das Land Niedersachsen eigenständig eingebracht, um einen Teil der Finanzierung aufzubringen. Dieser Beitrag solle unterstützt werden. Wann das Projekt zum Abschluss komme, könne sie aktuell aber nicht erkennen. Die Zuschüsse sollten daher lediglich unter dem Vorbehalt einer gesicherten Gesamtfinanzierung "in Aussicht" gestellt werden.

Frau Wagner-Kröger ergänzte, dass es einen Wechsel in der Geschäftsführung der "Lebenshilfe" als neuer Eigentümerin der Immobilie gegeben habe, was zu weiteren Verzögerungen geführt habe.

Herr Lynack fragte weiter nach, ob der Umbau mit der Eigentümerin "Lebenshilfe" tatsächlich gesichert sei. Frau Wagner antwortete, dass die entspr. Befürchtungen angesichts der teilweise nicht vorhersehbaren Entwicklung der Baukosten für dieses Projekt begründet seien. Die Verwaltung bemühe sich allerdings, auf ein positives Ergebnis hinzuwirken. Auf weitere Nachfrage von Herrn Lynack bestätigte Frau Wagner, dass es dazu ergebnisoffene Gespräche der Verwaltung sowohl mit dem Land Niedersachsen als auch mit der Lebenshilfe gebe.

Frau König erkundigte sich nach einer evtl. konstruktiven Begleitung der Stadtverwaltung für das Veranstaltungszentrum "Vier Linden". Dessen Antrag habe sowohl im letzten als auch in diesem Jahr keine Berücksichtigung gefunden. Frau Fürstenberg antwortete, dass zwar Versuche unternommen worden seien, einen engeren Kontakt herzustellen und ein Konzept zu erhalten, diese aber zu keinem Erfolg geführt hätten. Für das ganze Haus ständen notwendige Renovierungen, Sanierungen und Umgestaltungen an.

Abschließend wies Frau Wagner auf die Schwierigkeit der Abgrenzung von "Aufwand" und "Investition" hin.

Beschluss:

Der vorgeschlagenen Verwendung der Investitionszuschüsse im Bereich Kultur wird vorbe­haltlich der Realisierung der Maßnahmen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig